Archiv der Kategorie Lebensstrategie

Hindukusch und Corona

Streichholz 24.2.2021

Die Demokratie wird am Hindukusch verteidigt.

Der Bundestag tagt.  Es wird dieses Mal nicht vom Gesundheitsminister entschieden, aber es wird entschieden. Die Mission, das Mandat, die humanitären Maßnahmen, das Wiederaufbauprogramm, also kurz: Der Krieg geht weiter.

Vornevertedigung am Hindukusch, einer hat es mal ausgesprochen und dann musste er gehen, seinen Posten verlassen.

Grüne und SPD stimmten 2001 für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Wer den Einsatz von Soldaten in Waffen, für was auch immer, „humanitär“ nennt, ist entweder verbrecherisch naiv oder einfach verbrecherisch.

Schon hier zeigt sich der Charakter der Parteienführungen, der Berufspolitiker in den beiden Parteien, die für sich in Anspruch nehmen „links“ zu sein. Es sind Kriegs-Politiker.

In diesem Land, in dem Deutschland keinen Krieg führt, sind nach unterschiedlichen Zählungen zwischen 26 und 59 Deutsche gestorben. Das ist nicht mehr als im Urlaubsland Thailand im gleichen Zeitraum. Am Hindukusch waren es allerdings Soldaten in Thailand, meist Urlauber.

Die toten Afghanen hat mir noch keiner vorgezählt. Es gibt über 55000 Tote dort, die auf Corona zurückgeführt werden. Für den nicht erklärten Krieg finden sich keine Zahlen.

Die deutschen Politiker zieht es auch nach Mali, nach Schwarzafrika. Die Kolonien haben sie lange verloren. Jetzt dürfen sie sie bei den Franzosen ein wenig mitspielen. Aber für den Aktionär spielt es keine Rolle, ob der Politiker, der seine Interessen in der ehemaligen französischen Kolonie vertritt, die deutsche, die englische oder die französische Sprache benutzt. Auch die Sprache der bezahlten und bewaffneten Handlanger ist dem Aktionär und dem Politiker so ziemlich gleich. Die Toten Afrikaner werden nicht gezählt.

Sie sind beschäftigt mit der Unsicherheit

Vielleicht muss das so sein. Vielleicht soll es den totalen Kollaps geben. Den Schauspielern wird verboten, ihre Welt darzustellen, den Musikern wird verboten, die Massen zu erheitern, den Lehrern wird verboten, den Kindern das kleine Einmaleins beizubringen. Wozu sollen sie lesen, wenn sie doch nur Kreuzchen machen müssen hinter dem richtigen Parteisymbol? Und allen wird die Seele genommen und das Gefühl und das menschliche Miteinander.

Der von Menschen befreite Markusplatz atmet auf und ist in seiner wahren architektonischen Größe zu sehen. Seltsam, fast wie Ruinen muten die Hotelburgen an Spaniens Sonnenküste an, Ruhe strömt über die Hänge der Alpen.

Das haben wir getauscht.

Das ist der Preis für saubere Luft: Bettelnde Musiker, stressübervorderte Eltern, Analphabeten, gefühlskalte Sozialarbeiter, die vorher eine Gaststätte führten, Handwerkerkinder, die keine Ausbildung finden, Puppenspieler, die ihre Figuren öffentlich verkaufen, Ausstellungen, die nur vom Reinigungspersonal besucht wird, oder nicht einmal dass, weil diese schon entlassen sind.

Sterne reisen immer weiter ins All. Die Welt dreht weiter. Sie kümmert sich nicht um uns. Nicht um den Dreizehnjährigen am Ufer des Mali-Flusses mit dem G8 über der Schulter, nicht um den Arzt, der mit der Maske über Nase und Mund am Donauufer sitzt. Sie müssen es selbst tun. Oder es muss ihnen jemand sagen: Wirf das Gewehr weg, Du brauchst es nicht um glücklich zu sein! Nimmt die Maske ab, damit die Menschen Dir in das Gesicht sehen können, in Dein Lächeln, mit dem Du die Patienten heilst.

Julius Turm

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Wie ist der Plan?

Die Verschmutzung

Wir sind uns doch alle halbwegs einig: Die Verschmutzung der Welt geht voran und wird langsam, aber sicher bedenklich und wenn man die Augen nicht zumacht, dann könnte man drauf kommen, dass die Verschmutzung ein unerträgliches Ausmaß annehmen könnte.

Der Eine sieht die Plaste, die überall rumfliegt und da muss man nicht unbedingt wissen, dass in vielen Kosmetika Microplaste verwendet wird, man oder frau braucht nur auf die Strände in den Urlaubsparadiesen von der Nordsee über die Ostsee, den Gardasee, das Mittelmeer oder die Copacabana anzusehen, um eine Ahnung vom Ausmaß zu bekommen und es langsam als bedrohlich zu begreifen. Es sind die Böden, es ist im Wasser, im Boden, in der Luft, an jedem verdammten Platz auf diesem Planeten und auch im Weltraum; es ist Plaste, es sind Pestizide, es sind Quecksilber, Uran und Plutonium, Metallschrott und ganz gewöhnlicher Müll.

Elon, der Gute, der Senkrechtstarter, die Hoffnung der technischen Menschheit und der Umweltelektros, der will eine Flotte von tausenden Satelliten in das All schießen. Dann hat nicht jeder einen Satelliten, aber jeder Internet und kann streamen und twittern, wo auch immer er sich aufhält. Was für ein Segen für die Menschheit. Elon ist segenreicher als der Segengebende selbst. Und es gibt nur die einzige Stelle, bei der bezahlt werden muss, kein Stress, ganz einfach. Elos Klingelbeutel ist jederzeit offen.

Letzte Woche schon sind zwei Satteliten zusammengestoßen und haben sich zu tausenden Schrottteilchen aufgelöst. Das kommt vor, davor ist man nicht gefeit, das ist nicht so schlimm. Es sind ja noch genug andere da, die als Schrott enden können. Und die Europäer schicken noch welche hoch und die Russen und die Chinesen. Es wird schon.

Raubbau

Wir sind uns auch halbwegs einig, dass der Raubbau an Ressourcen sich in kurzer Zeit, es wird keine zehntausend Jahre mehr dauern, auf unsere Lebensbedingungen, auch auf unsere, Auswirkungen haben wird. Bisher sind es vor allem die Ureinwohner Afrikas, Amerikas, Australiens und auch Asiens, die unter dem Ressourcenhunger der industriellen Welt und der industrialisierten Völker zu leiden hat. So scheint es. Aber wir selbst sind es schon, die keine Schmetterlinge mehr am Waldrand haben und die Wälder selbst zerfressen sind. Bald wird es den industrialisierten Osten selbst gefressen haben. Und den Westen sowieso.

Umstritten ist die Auswirkung menschlicher Produktion und Verbrauchs auf die Zusammensetzung der Luft und der Auswirkungen auf die Veränderung des Klimas. Das ist auch gar nicht so wichtig. Die Langzeitfolgen der Energieumwandlung des Menschen und der steigende und zukünftige Energiebedarf werden Veränderungen zur Folge haben. Anders geht es gar nicht. Millionen Jahre alte, in verfaulten Bäumen tief unter der Erde in Oel umgewandelte, gespeicherte Energie wird in die Lebenssphäre entlassen. Ein Kreislauf wird gestört, und für gewöhnlich hat solche eine Störung ungewollte und ungeahnte Folgen.

Der steigende Bedarf an Energie wird weiter steigend sein. Der technische Fortschritt, den wir uns gönnen und den wir auch anderen gönnen, zum Beispiel den Schwarzafrikanern im fernen Busch und den indogenen Völkern in Sumatra, braucht einfach Energie. Mehr Internet braucht mehr Server-Stationen/Parks/Kolonien, und die brauchen saumäßig Energie. Sie laufen 24 Stunden jeden Tag. Das Internet verbraucht ebenso soviel Energie wie Russland! Wir müssen uns also was einfallen lassen. Russland kann man einfach abschalten, aber doch nicht das Internet. Wo gerade meine Dokus in der Cloud schweben, oh Gott! Wir wandeln Oel und Kernenergie in Wärme um. Wir heizen mit jedem Bit, welches wir durch die Leitung jagen, die Atmosphäre auf. Da muss was passieren.

Smog

Umstritten, aber tausendfach warnend und ermahnend darauf hingewiesen, ist auf die Folgen der Verschmutzung durch Lärm, durch Licht, elektromagnetische Strahlung. Smog wir es genannt. Und damit ist nicht nur die undurchsichtige Luft in chinesischen Großstädten gemeint. Elektrosmog wird nicht gerne erwähnt, aber das ist der, der uns täglich durch die tausenden Mobilfunkatennen erreicht und dessen Auswirkungen auf unseren Organismus so wenig erforscht ist.

Und es wurde auch schon oft auf andere Stressfaktoren hingewiesen, auf die Überbelastung des Menschen durch die Anforderungen der elektronischen Medien. Wie viele Computer (einschließlich der Handys) kann ein erwachsener Mensch bedienen? Muss das Kind laufen lernen, wenn es einen Computer bedienen kann? Muss der Mensch überhaupt noch Beine haben? Ist es nicht besser, das Gehirn künstlich zu ernähren, oder vielleicht es gleich abzuschaffen?

Wir alle kennen einige wenige oder mehrere dieser Unmöglichkeiten, die schon da sind oder die sich nach und nach entwickeln.

Nachgedacht haben wir schon mal

Wir denken über die Ursachen nach und wir denken darüber nach, wie wir unseren Teil tun können um uns und die Welt zu schonen.  Und dann gehen wir in den Bioladen und kaufen unserem Kind Holzspielzeug und beschließen ihm kein Handy vor dem 14. Lebensjahr zu kaufen.

Das geht soweit ganz gut. Es beruhigt unser Gewissen. Wir fühlen uns eine Weile fantastisch und anti. Bis, ja bis der Neffe zu Besuch ist, er ist 6 und er gibt mit seiner Kinderuhr an, die sprechen kann und ihn wecken, wenn er zu Kita muss und ihn mit Mutti linked, wenn er die Kitatante out ist. Und da ist der Nachbar, dessen Rosen viel roter sind, weil er den geilen Dünger gekauft hat und den allerneusten Laubbläser hat er auch, der ganz leise ist, nur 74 Dezibel, sontagnachmittags. Gleich danach erfährst du, dass dein Biofleisch aus einer holländischen Mastanlage kommt und die Süßkartoffeln, die wegen der gesunden Eigenschaften aus Thailand importiert wurden, aus fairem Anbau,  genmanipuliert sind.

Du wusstest es eigentlich schon immer, dass es so ist und nicht anders. (Manch einer, der es nicht ahnte, sollte sich ein wenig Bildung leisten, statt eines neuen Handys.) Es kann nicht anders sein. Der Biobauer hat keine Chance seine Preise so zu erhöhen, dass er gegen die Massenproduzenten, die den Dünger benutzen, bestehen kann. Die Süßkartoffel wird vielleicht fair angebaut, aber auf dem Wege zum Esstisch verdienen nicht nur viele Zwischenhändler daran, sondern es wird auch Energie verbraucht.

Du wusstest schon immer, dass du keine Chance hast gegen die Werbung anzukommen und gegen den Gruppenzwang und dass du es nicht durchhalten würdest mit dem selbstgestricktem Pullover und der Nichtanschaffung des Handys, wenn du nicht dein Kind dem Mob aussetzen willst.

Auch wusstest du, dass es lächerlich ist, wenn du die billigen Hosen nicht kaufst, weil sie unter unmenschlichen Bedingungen in Bangladesch hergestellt sind. Wenn du nicht kaufst, dann kauft jemand anders. Die Produktion läuft weiter.

Die Ressourcen werden weiter ausgebeutet, über Gebühr und über Bedarf. Der kapitalistische Produzent wird sich niemals um die vernünftige Verwertung bemühen. Wenn er Skrupel hat, nur ganz wenige, dann wird der Produzent einem anderen Platz machen müssen, der die Skrupel nicht hat. Und schon kaufen die Menschen wieder Dinge, die sie nicht brauchen. Die Dinge aber, die produzierten, verbrauchen wieder Ressourcen. Die weggeworfenen Dinge aber erzeugen Müll. Und das Ganze wird durch Staat und Gesetz geschützt, denn die Unternehmer sagen den Politikern was für die Unternehmen am besten ist.

Wie ist der Plan?

Wie ist also der Plan? Wenn der Unternehmer oder der Aktionär oder der Eigentümer der Maschinen nicht zu überzeugen sind, was ist denn dann anzustellen, um ihn trotzdem am übermäßigen Ressourcenverbrauch zu hindern?

Es bleibt nur die Abschaffung des Unternehmers.

Das ist radikal, das ist Revolution, Umwälzung, denn die ganze Gesellschaft stützt sich auf das Unternehmertum. Revolution ist also von staatswegen nicht erlaubt. Sogar einen politischen Streik verbietet es das Gesetz.

Revolution war noch nie erlaubt. Nicht einmal Ungehorsam ist erlaubt. Je mehr die Macht bei ihnen liegt, um so brutaler gehen sie vor. Maskenpflicht? Das Nicht-Tragen wird bestraft! Urinieren in den Wald, so wie die Tiere es tun? Es ist für den Menschen per Gesetz verboten und wird bestraft. Angst erzeugen und Angst leben Teilen und Herrschen, es gibt viele gute, erprobte Methoden, die Macht zu erhalten.

Wie kann eine Änderung erreicht werden?

Vielerorts ist schon zu hören und zu lesen: Wir brauchen eine Revolution! Aber nirgendwo ist zu lesen, wie man so was anfängt. Der deutsche Michel braucht eine Anleitung. So was, wie das kommunistische Manifest: Proletarier aller Länder vereinigt euch! Aber nirgendswo ist so was in Sicht. Nicht mal Proletarier sind in Sicht, die wurden abgeschafft.

Die Sozialdemokraten, selbst die ganz linken, fahren nach wie vor ihren Stiefel. Sie wollen die Welt von der Idee überzeugen, so nach und nach und die Politik in ihre Hände nehmen und dann geht es irgendwann den Arbeitenden besser und die Welt wird gerechter.

Bisher haben die Sozialdemokraten die Welt nicht gerechter gemacht. In (West-) Deutschland hatte es den Anschein. Zwischen dem letzten Weltkrieg und dem Anschluss der DDR sah es nach aufblühenden Landschaften für die Arbeiter und Angestellten in Westdeutschland aus. Aber dann kam Schroeder und Hartz, und heute ist die Sozialdemokratie in Deutschland, wie auch in anderen Ländern, weitverbreitet. Die Grünen hgaben aufgegeben. Sie wollen mitspielen, wie auch die, auf die man noch hoffen durfte. Und damit ist keine Hoffnung mehr in dieser Demokratie. Verzweifeln wir ein bischen. Zusammen macht es mehr Spass.

Es gibt tausende Ideen. Nur keine für die wirkliche Umwälzung. Denn sie geben die Macht nicht freiwillig ab. Sie klammern sich daran, auch wenn die ganze Menschheit ins Gras beißen muss, dass dann nicht mehr grün ist oder gar nicht mehr da oder jedenfalls keine Biene mehr, die sich darauf setzen kann.

Aber wie heißt es: Der Krug geht so lange zum Brunnen…

Irgendwann lässt sich kein Geld mehr verdienen. Jedenfalls nicht mit der Produktion von noch mehr Handys. Vielleicht ist vorher das Lithium für die Batterien alle, wer weiß das schon… (Julius Turm)

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Wohin mit der Angst?

Wenn ich etwas gegen die russische Regierung sage, vielleicht auch noch einen BLOG betreibe, der mit harter Stimme gegen Putin und die Weltherrschaft des russischen Imperiums vorgeht, muss ich mich dann vor einer Vergiftung fürchten?

Ich glaube nicht.  

Soll ich mich nicht eher davor fürchten, dass solche Leute wie der Triathlet MAAS, derzeit Außenminister der BRD, ernannt vom Bundes-Parlament der Deutschen, den nächsten Krieg gegen die Russen anzetteln oder zu mindestens vorbereiten?

Und da ist er ganz nahe dran. Er und anscheinend die ganze Regierung und das halbe EU-Parlament (unter diesen Umständen mag ich die EU auch nicht mehr!). Einem älteren Ostdeutschen  brauche ich nicht zu erklären, wie gefährlich das ist und wie wenig erfolgreich ein Krieg gegen Russland ist und schon gar nicht, wie wenig sinnvoll es für das deutsche Volk ist, gegen die Russen einen Krieg zu führen, überhaupt einen Krieg zu führen. Die im DDR- Bildungssystem gebildeten Bürger nämlich, die haben noch ein wenig Geschichtsunterricht gehabt und die wissen, dass die Russen keinen Krieg wollen, keinen wollten und sich letztendlich immer gegen Aggressoren erfolgreich zur Wehr gesetzt haben.

Zuerst haben es die Schweden versucht. Gescheitert. Die Russen sind von Napoleon überfallen worden. Napoleon hatte Westeuropa unterjocht und machte sich nach Osteuropa auf. Er kam geschlagen, nahezu vernichtet aus Russland zurück. Die Russen sind im ersten Weltkrieg von den Deutschen, vom Kaiserlichen Heer überfallen worden. Das Kaiserliche Heer kehrte geschlagen zurück. Dann haben die Deutschen unter Hitler erneut Russland überfallen. Angestiftet und im Interesse des  westeuropäischen und nordamerikanischen Kapitals haben sie Millionen Menschen getötet. Die Russen haben die Deutschen zurückgedrängt, verhauen und Berlin erobert.

Wer zu jung ist, den DDR-Geschichtsunterricht genossen haben zu können oder das Pech hatte im Westen groß zu werden, kann ja noch einmal einschlägige Literatur bemühen, sich ein halbwegs  den Tatsachen nahes Geschichtsbild zu verschaffen.  Wer keine Zeit dazu hat, der kann auch einfach  noch mal darüber nachdenken:

Mal nur so: Wieviel ausländische Stützpunkte betreibt Russland? Antwort: 2, Wieviel ausländische Stützpunkte betreibt die USA? Antwort: mehr als 1000. Wer strebt denn hier nach Weltmacht? Die Russen oder die USA? Vielleicht denken die Führer der USA, dass sie, und nur sie alleine, das Recht haben eine Weltmacht zu sein? Muss es überhaupt Weltmächte geben?

Angst. Angst habe ich vor den Atomwaffen, die in Deutschland gelagert werden. Angst habe ich auch vor den 2 Gesundheitsspezialisten, die es in Deutschland gibt und die alle anderen überbrüllen und von der Bundesregierung und der Gesundheitsregierung- und polizei als maßgebend gelten.

Aber die Hoffnung bleibt. Hier sei einmal der  FDP-Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki  zitiert:

„Ich weiß bis heute nicht, was momentan das Ziel unserer Corona-Politik ist. Ist es die Infektionszahl? Muss die auf einem bestimmten Level gehalten werden? Ist es die Frage der Hospitalisierung oder die Frage der Todeszahlen? Wir stellen fest, wir haben keine Übersterblichkeit in Deutschland. Die Frage vermittelt die Politik derzeit nicht: Wann ist etwas erreicht, wo wir sagen können, der Normalzustand tritt wieder ein – oder wird es den nie wieder geben?“ Er hätte auch fragen können: „ Wie lange wollt ihr denn noch euren Spass mit der Bevölkerung dieses Landes treiben? (salopp: wie lange wollt ihr sie noch verscheißern?)“

Brecht (deutscher Dramatiker und Dichter) sagte: „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“ Und: „Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat.“

Damit es nicht so politisch einseitig wird, lassen wir Bismark (toter und erster deutscher Reichskanzler) sprechen: „Lügen können Kriege in Bewegung setzen, Wahrheit hingegen kann ganze Armeen aufhalten.“  

Und weil es so schön ist, hier noch Kant (deutscher Philosoph): „Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen.“  und Lincoln ( amerikanischer Präsident, auch schon tot): „Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten; aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.“ Und noch Roosevelt, F.D. (amerikanischer Präsident)

„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war.“

Und Schiller (einer der Dichter, auf den sich die Welt beruft, wenn sie die Deutschen als Volk der Denker und Dichter bezeichnen will):

„Die Herrscher hören auf zu herrschen, wenn die Menschen aufhören zu kriechen.“

Gerade spricht A. Laschet, derzeit Ministerpräsident. Die Corona-Maßnahmen mitsamt den Begründungen, die er vorstellt, sind schizophren:  Draußen dürfen weniger zusammenstehen, wie in geschlossenen Räumen. Ich hätte es umgekehrt erwartet. Die genannten Zahlen sind lächerlich klein und oft bezugslos und unüberprüfbar sowieso. Bei 50 Neuinfektionen auf 100.000 Bürger in 7 Tagen sollen die Maßnahmen verschärf werden. Es ist einfach lächerlich, wenn man sich das mal durchdenkt. Wenn man kann und wenn man Lust hat. Aber die Argumente dazu lassen sich an vielen Stellen nachlesen, so dass ich sie hier nicht widerkäuen möchte.

Ich habe Angst. Aber wohin damit.

Euer Peter Panik

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Zar Putin und die Demokratie

Russland hat eine Volksbefragung zur Verfassungsänderung durchgeführt. Dem Held Russlands soll jetzt Gelegenheit gegeben werden, noch ein paar Jahre zu regieren. Im Namen des Volkes.

Der Westen regt sich auf. Was sonst. Der neue Zar in Russland, wo gibt es den sowas, wenn es denn eine Demokratie sein soll, dann muss auch eine demokratische Wahl zugelassen werden und überhaupt nicht zulässig sei, wenn sich der neue Zar sich auf Lebenszeit selbst wählen läßt.

Sehen wir es uns an, die Fakten, nur die Fakten.

Russland hat eine Volksabstimmung über seine Verfassung durchgeführt. Und tatsächlich hat das Volk, das Wahlvolk über eine Veränderung abgestimmt. In Berlin (Deutschland) wird gerade ein Volksbegehren zerschmettert. Die Gesetze in Deutschland machen es möglich. Es geht nicht um die Verfassung, es geht nur um Wohnungen in Berlin.

Auch in Russland ist die Volksabstimmung, das Volksreferendum, zur Verfassungsänderung nicht zwingend. Aber es wurde auf Beschluss der Volksvertretung, der Duma (nicht durch einen Putin-Prikras) beschlossen. Putin mag einen gewissen Einfluss auf die Abgeordneten haben, aber sie halten auch dagegen, wenn es sein muss.

Die SZ (Süddeutsche Zeitung) findet das alles andere als demokratisch. Weil über mehrere (46? Ich habe sie nicht gezählt) Punkte gleichzeitig abgestimmt wurde, nicht nur über die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten der Russischen Föderation. Es wurde auch gar nicht über Putin abgestimmt. Wenn das Volk bei der nächsten Wahl der Meinung ist, Putin macht’s nicht mehr, dann wird ein anderer gewählt. Es wurde ja nur die Beschränkung der Anzahl der Amtszeiten aufgehoben.

Das ZDF (Zweites Deutsches Fernsehen) ist ebenfalls der Meinung, in Russland ist alles sehr undemokratisch. Auch werben die (russischen) staatlichen Medien unrechtmäßig für eine Zustimmung zu erhöhtem „Mutterschaftskapital“, „Recht auf soziale Garantien“, „Mindestlohn“, „Muttersprache“, „Ehe“. In Folge der Verfassungsänderung wird es Gesetze geben, die das Mutterschaftsgeld erhöhen, einen Mindestlohn festlegen und grundlegende soziale Leistungen zusichern und einklagbar machen. Das Volk, der große (hier russische) Lümmel lässt sich natürlich von den Medien einlullen und wählt sich so gleich einen neuen Zaren.

Wie dumm, dass das russische Volk hier selbst etwas entscheiden muss.

In Deutschland wird das Volk erst gar nicht gefragt. Die „Volksparteien“ lassen sich wählen, setzen lauter Rechtsanwälte in das Parlament und diese schmieren sich gegenseitig mit Diäten, bis es oben wieder rauskommt. Diese Berufspolitiker entscheiden, nicht etwa das Volk, über die Verfassungsänderungen (wenn man denn zulässt, dass das undemokratisch entstandene GG (Grundgesetz) als Verfassung des „neuen deutschen Volkes“, des zusammengekleisterten WEST-OST-Volkes gelten soll.)

Es gab bisher rund 59 Änderungen des GG. Ein Beispiel: Das GG sah ursprünglich vor, dass es sich selbst auflöst und durch eine Verfassung ersetzt wird, sobald das West-Ost-Volk sich wieder vereinigt. Als es dann soweit war, da wurde durch das Parlament beschlossen, dass das GG dahingehend geändert wird, dass es weiterhin gilt, als deutsche Verfassung. Die Änderung fand nicht durch ein Volks-Referendum statt, sondern das Parlament schätzte ein, das es keine politische Mehrheit für die Schaffung einer Verfassung geben würde.

Eben auf die gleiche Art und Weise wurden Änderungen zur Privatisierung von Staatsbetrieben, zum Zurückdrängen des Föderalismus, zur Grundsicherung der Bevölkerung (Abbau derselben), zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, zur Einführung und zur Abschaffung der Wehrpflicht, und so weiter, durchgeführt.

Als Organ der absoluten Volksmacht („Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus…“) diente einzig das Parlament. Da ist im demokratischen ‚Staat „Bundesrepublik Deutschland“ keine „Volksabstimmung“ vorgesehen. Es gibt im GG (das in seiner ursprünglichen Form von den damaligen(westlichen) Besatzungsmächten genehmigt (!) wurde, keine Passage, die da eine Volksabstimmung zulassen würde.

Es gibt für die Deutschen die Möglichkeit des „Volksbegehrens“. Das aber muss der Innenminister (z.Z. wohl Herr Seehofer) genehmigen und wenn das Parlament gnädig die Ergebnisse zur Kenntnis genommen hat, muss das Parlament sich nicht weiter darum kümmern. Das Volk ist, nach den Wahlen, von jeder Mitwirkung ausgeschlossen. Aber, das deutsche Volk scheint damit leben zu können.

Und es wäre für die Regierenden und für diejenigen, die die souveräne Macht des Volkes ausüben (Abgeordnete, Fraktionsvorsitzende) auch unzumutbar kompliziert. Welcher Aufwand, wenn das deutsche Volk vielleicht seine Ablehnung gegenüber der Lagerung ausländischer Atombomben auch verfassungsmäßig durchsetzen würde! Da wäre dann noch die Auslandsstationierung deutscher Soldaten, Kriegsbeteiligung, der Beherbergung ausländischer Soldaten generell, der Mindestlohn, und wahrscheinlich einige andere Dinge, die auf den Tisch kämen.

Aber brauchen wir das? Wollen wir das brauchen? Sollen wir überhaupt darüber nachdenken, was „Demokratie“ im Wortsinn wirklich ist?

Nachtrag: Das neue Wahlgesetz wird noch mehr die Kandidaten der Parteien stärken. Damit entscheiden wenige Führer, nämlich die der Parteien, vollkommen unbeeinflusst und unbeeindruckt vom Volk, über die Geschicke Deutschlands.

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Mein kleines C-Tagebuch

Auszug vom 25.5.2020

Die bunten Welt der Krise

Der Kapitalismus befindet sich in einer Krise, sagt man. Die Wirtschaft schliddert in eine Krise, sagt man. Das zeigt die Gebrechen des Kapitalismus, sagt man. Den Kapitalisten geht es an die Substanz, sagt man, sie werden gebeutelt.

Ich sage: Dem Kapitalismus geht es gut. Das was wir Krise nennen, ist eine normale Aktion, ein Abschnitt, der dazugehört wie der Große Zeh zum Fuß.

Ich sage: Die Wirtschaft schliddert nicht in eine Krise, sondern Teile der Wirtschaft, sind in einer Krise und versuchen herauszukommen. Sie regeln das, indem sie andere Teile der Wirtschaft eliminieren.

Ich sage: Den Kapitalisten ging es noch nie so gut wie jetzt, in dieser Phase des Kapitalismus. Sind etwa die Milliarden auf den Bankkonten der Allerreichsten geschrumpft?

Ihr warnt vor der Diktatur, vor dem Neo-Faschismus, der kommen wird, weil die demokratischen Grundrechte der deutschen Verfassung oder auch dem Grundgesetz, dass keine Verfassung oder eine vorläufige Verfassung oder auch eine von Besatzern übergestülpte Verfassung ist, untergraben wird??

Die Diktatur ist längst da. Es ist die finanzspätkapitalistische Diktatur des Kapitals. Und diese ist sehr real und benötigt keine

Verschwörung-s-Theoretiker um sich bloßzustellen.

Seht Euch das Gesundheitswesen an. Lasst alle Denkereien weg und seht es Euch einfach an oder begebt Euch mitten hinein. Aus Kranken sind einzeln abrechenbare Fallpauschalen geworden. In 15 Jahren sind von zweieinhalbtausend Krankenhäusern eintausend abgewickelt worden. Und die Finanzwirtschaft empfiehlt noch einmal rund 400 „Abzubauen“ um einen
„Marktgerechten Bedarf“ zu schaffen. Deutlicher geht es nicht: Die Gesundheit ist eine Ware. Und bisher ohne wirksamen Widerspruch.

Oder auch persönlicher: Was euch wiederfährt, ist folgendes: Der Hausarzt untersucht euch und er trennt seine Patienten nach Kassen-Patienten und Privat-Patienten. Warum tut er das? Aus medizinischen Gründen? Weil er beiden Patienten möglichst die beste Hilfe zuteil werden lassen will? Weil er euch gesundheitlichen oder finanziellen Schaden zufügen will? Nein, er tut das, weil es unterschiedliche Abrechnungsarten und -Möglichkeiten gibt, mit denen er seinen Kredit für die Praxis bestmöglich bedienen kann.

Er sendet euch zum Spezialisten. Der Spezialist nimmt noch einmal Blut ab, er schickt euch noch einmal zum Röntgen, usw. Warum tut er das? Waren die Ergebnisse der vorherigen Untersuchungen nicht aussagekräftig genug? Will er euch Doch, wahrscheinlich waren sie es, aber der Hausarzt war der Meinung, dass ihm die Berichte und Ergebnisse gehören, weil er sie gegenüber den Dienstleistern bezahlt hat und er hat sie jedenfalls nicht dem Patienten mitgegeben. Und der Spezialist verdient auch seinen Teil daran, dass er genau diese Untersuchungen noch einmal machen lässt und macht. Hat es eine Relevanz für die Gesundheit des Patienten? Jedenfalls keine positive.  Wieder steht nicht die Gesundheit des Patienten im Fokus, sondern die Kapitalinteressen des Arztes.

Krise? Corona? Nein, der Staatsbedienstete, wenn er weit genug oben in der Hierarchie sitzt wird sich über die „Krise“ nicht beklagen können. Der Unternehmer, wenn er in der Lage ist genügend Staatsmittel abzugreifen, wird sich beklagen, aber keinen Grund dafür haben.

Die, die folgsam mit Mundschutz rumrennen und deren Kinder entsozialisiert werden (Spielplatz: „Halte Dich von den anderen Kindern fern!“) und denen der letzte Rest Bildung vorenthalten wird, beklagen sich. Aber, wie immer haben sie, falls sie nicht randalieren, Probleme in die Abendnachrichten zu kommen.

Schöne bunte Krise.

25.05.2020 Tagebuch

Im TV sehe ich die Kameraden von der „Kampfgruppe der Arbeiterklasse“ im Vollschutz (Atemmaske, Gummianzug) mit angelegter Maschinenpistole Marke Kalaschnikow durch das grüne Gras robben. Sie üben den Objektschutz. Sie üben die Sicherung ihres Betriebes, also ihrer Fabrik, in der sie arbeiten (damals war noch DDR, es gab es keine „Unternehmen“) gegen den angreifenden Feind, der ihnen ihren Betrieb zerstören oder wegnehmen will. Sie hatten keine Chance. Der Feind saß schon wie ein Virus mitten in ihrer Mitte. Er zerfraß die Gedanken, ihre Gedanken. Er setzte sich fest, blockierte die Kommunikationswege zwischen oben und unten; er erzeugte Gier und Gleichgültigkeit; er machte schläfrig und förderte den Untertanengeist. Trotz der Warnungen vor der Gefährlichkeit des Virus, vor seiner fast unmerklichen Infiltration, die zur Stärkung der schon vorhandenen Population führt, gelang es nicht, die Verbreitung des Virus zu verhindern. Der Kampf wurde aufgegeben. Es kam zur Durchseuchung.

Am Wochenende wollte ich nicht dem Volkssport „Schopping“ frönen, ich wollte nur lebensnotwendige Dinge wie Bleistift, Zeitschrift und Aktendeckel besorgen. (Der Handel äußert sich sinngemäß folgendermaßen: „Trotz der offenen Geschäfte wird der Umsatz der Vor-Corona- Zeit nicht erreicht. Es besteht eine gewisse Zurückhaltung der Kunden. Es werden hauptsächlich die notwendigen Dinge eingekauft.“ Ich ergänze hier mal: Die nicht-notwendigen, also überflüssigen, Einkäufe finden derzeit nicht statt. Der Deutsche ist noch nicht wieder in den Krankheitszustand „Kaufrausch“ zurückgekehrt.

Jedenfalls werde ich beim Gang durch das Einkaufszentrum, durch das ich mich bewegen muss, um an einen Zeitungsladen zu kommen, der nicht nur „TV-Today“ und „Bunte“ führt, nach ca. 100 Metern aufgehalten. Ein Vermummter spricht mich an, ich möge doch bitte einen Mundschutz tragen. Ohne Mundschutz müsse ich sofort wieder raus. Der Mann trägt keine Schutzweste aus Teflon, oder wie das Zeug heißt, er hat auch keinen Schlagstock, aber er ist einen Kopf größer und einen halben Fuß breiter. Das überzeugt auch. Er macht ein Friedensangebot, obwohl er es nicht nötig hätte. Er bietet mir an, eine Maske aufzusetzen, um meine Wanderung ungehindert fortsetzen zu können.

Da ich damit gerechnet hatte, dass der Laden auf diese Art vor dem eindringenden Virus verteidigt wird, hatte ich vorsorglich einen textilen Mundschutz (Kein Vollgummi) mitgeführt, den ich nach der Frage an den Verteidiger, ob er hier die Hausmacht vertrete, was er zusichert, auch aufsetze. Der Mann war zufrieden und ging wieder auf Tuchfühlung zu den Verkäuferinnen des Taschenladens, die gerade keine andere Kundschaft hatten.

Dem Mann war und ist es egal, wie weit das Virus bereits vorgedrungen ist. Er hatte einen Job, den Job hat er erfüllt. Es ist nicht sein Laden, den er verteidigt.

Dem Mann war und ist es egal, wie weit das Virus bereits vorgedrungen ist. Er hatte einen Job, den Job hat er erfüllt. Es ist nicht sein Laden, den er verteidigt.

Tagebuch 1. Juni 2020

folgt.

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