Archiv der Kategorie Heute

Ach, übrigens…..

Heute jährt sich wohl der Tag zum dreißigsten Mal, an dem die Tür endgültig aufgestoßen wurde. Das Tor für die Annektion des demokratischen Teil Deutschlands, die wichtigste Barriere für den Einfall des Kapitalismus in die bis dahin geschützte Zone für den experimentellen Aufbau eines friedliebenden, demokratischen, gerechten Staates auf deutschem Boden, in dem nicht die Interessen des Kapitals, des Großkapitals, des Finanzkapitals im Vordergrund standen, sondern das Wohlergehen des gesamten arbeitenden Volkes, die Grenze wurde geöffnet. Die Kontrolle des Staates DDR über das Grenzregime hörte auf. Die Souveränität des Staates DDR ging damit faktisch den Bach runter. Finito.

Feierlich ist mir an solch einem Tag nicht zumute. Mich überkommt eher Traurigkeit und, ja auch, Wut. Traurigkeit, weil die Zerstörung nicht aufhört. Das Kapital hat es geschafft die sozialen und kulturellen Errungenschaften des Volkes der DDR zu zerschlagen und das Kapital gibt sich damit nicht zufrieden, sondern plündert jetzt beide Teile des arbeitenden deutschen Volkes aus. Auch die erkämpften Zugeständnisse des Kapitals, wie der 8-Stunden-Tag und das Gesundheitswesen und die Rente werden in Frage gestellt. Und das Kapital beutet noch rücksichtsloser Boden, Luft und Natur aus, als es jemals der Fall gewesen ist.

Wut, weil es nicht so aussieht, als wenn sich irgendwer dagegen auflehnen würde, weil es nicht so scheint, als wenn das aufhören könnte, als wenn es eine Kraft gäbe, die dem entgegen wirkt. Was sollen alle diese Bewegungen, diese Flüchtlingsrettung, diese Ärzte ohne Grenzen, diese Umweltrettungsvereine? Sie werden an den Oberflächen kratzen, aber sie werden dem Kapital keine Grenzen setzen. Kein Grund zu feiern. Wirklich nicht. Wir würden den Rückschritt der Menschheit feiern.

Euer Tobi.

Rating 3.00 out of 5
[?]

Tags: , ,

Lehrbeispiel: Der Rauchmelder

Vorrede:

Für alle, die die Materie als existent anerkennen und nicht zu sehr an den einen oder mehrere Götter glauben. Das Sein bestimmt das Bewusstsein. Es geht hier um den Menschen. Marx, Karl ist nicht der Erste, der dieses ausgesprochen hat. Es bedeutet, dass das Denken des Menschen durch sein Tun, durch seine materielle Umgebung und die sich daraus ableitenden Zwänge, beeinflusst wird. Konkret heißt es, dass der Unternehmer wie ein Unternehmer denkt, der Bauer, wie ein Bauer und die Krankenschwester, wie eine Krankenschwester. Der Wissenschaftler wird in seinen Wissenschaften schweben und sich für den Mittelpunkt der Welt halten, sofern er gut bezahlt wird. Der Künstler wird zwar Kunst betreiben, aber mit leerem Magen. Es sei denn, er ist auch Unternehmer und versteht es die Kunstwerke, die er schafft auch zu vermarkten.

Das Sein kann für den Einzelnen sehr verschieden sein zu seinem Nachbarn. So wohnen Tür an Tür, beispielsweise das Ingenieurs-Ehepaar mit zwei Kindern und das Rentner-Ehepaar  mit den vielen Enkeln. Das Ingenieurs-Ehepaar, beide verdienen in einem Großbetrieb mittelmäßig bis gut, findet die Welt, so wie sie ist sehr in Ordnung und nur manchmal etwas nervig. Das Rentner-Ehepaar wird sich bei der nächsten Modernisierung des Blocks die Miete nicht mehr leisten können. Ursprünglich hat die Rente mal gereicht. Sie konnten auch den Kindern und Enkel zum Weihnachtsfest noch kleine freundliche Geschenke überreichen. Aber es sind einige Jahre vergangen. Preise für das tägliche Leben sind wesentlich schneller gestiegen als die angepasste Rente.

So ist also die Sicht der beiden Paare auf die Welt und ihre eigene Zukunft sehr unterschiedlich.

Thema:

Einen Rauchmelder bekommt der interessierte Heimwerker schon ab 12,59 € im Baumarkt. Anbringen kann er ihn selbst und zur Wartung muss kein Fachmann gerufen werden. Es reicht des Lesens in deutscher Sprache mächtig zu sein und eine Leiter im Haus zu haben.

Das ist dieser Tage geschehen: Es gab ein Urteil des BGH zu einem Verfahren in NRW. In diesem Land ist das Anbringen von Rauchmeldern in Wohnräumen Pflicht. „Wohnungseigentümer müssen den doppelten Einbau von Rauchmeldern dulden. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass eine Eigentümergemeinschaft den Einbau und die Wartung von Rauchmeldern für alle Wohnungen eines Hauses beschließen kann. Das gilt auch dann, wenn Eigentümer einzelner Wohnungen bereits selbst Warngeräte angebracht haben.“(Quelle: Tagesschau.de)

Mal zum Rauchmelder: Das Ding geht los (Kein Billigprodukt! Professionell gewartet!) wenn ich eine Pfeife rauche. Um den Alarm zu verhindern lehne ich mich inzwischen beim Rauchen weit aus dem Fenster oder gehe spazieren, wenn ich rauchen möchte. Der Rauchmelder schlägt auch Alarm, wenn ich Spiegeleier brate. Ich habe über eine Kochstelle im Freien nachgedacht. Wir haben eine Selbsthilfegruppe gebildet, nachdem wir zunächst verschämt beim Angeln über unsere Probleme sprachen. Am beliebtesten sind die Lösungen, die entgegen der Idee des Gesetzes sind. Es werden die Akkus entfernt.

In vergangenen Zeiten gab es oft Brände, die durch unachtsamen Umgang mit offenem Feuer entstanden. Zu den Zeiten brannte man Kerzen und Petroleumlampen an, wegen der Beleuchtung der Räume. Man heizte mit Kohle und Holz zum Teil im offenen Kamin, man rauchte Pfeifen und Zigaretten.

Das ist aber einige Jahre her. Die Gefahr, Wohnungsbrände durch offenes Feuer in der Wohnung hervorzurufen, hat sich inzwischen um ein Vielfaches verringert. Trotzdem wurde dieses Gesetz vor kurzem erst verabschiedet. Vor 400 Jahren wäre es weit wirksamer gewesen.

Das Auslösen des Alarms beim Rauchmelder bewirkt noch nicht das Anlaufen von Löschmaßnahmen. (Da wäre ich auch ganz schön sauer geworden, wenn mir der Löschschaum noch die Spiegeleier versaut hätte!). Der Alarm erreicht auch nur die in der Wohnung befindlichen Personen. Mag sein, der eine oder andere wird im Schlaf überrascht. Man sehe sich die Statistiken an, wie viele Leute im letzten Jahr durch den Überraschungsalarm vor dem unbeabsichtigten Tode bewahrt worden sind. Wahrscheinlich sind mehr Leute von schnellfahrenden Feuerwehrfahrzeugen verletzt worden.

Abgesehen von der (für mich) fragwürdigen Sinnhaftigkeit von Rauchmeldern, ist das BGH-Urteil etwas eigenartig und hat nichts mit dem beabsichtigen Schutz des Bürgers oder seiner Freiheit zu tun. Der Sinn des Rauchmelders ist doch durch das Anbringen erfüllt. Wenn ein zweiter angebracht wird, so ist der Wohnungseigentümer doppelt belastet. Das ist natürlich gegen sein Interesse. Er hat sich doch nicht das Wohneigentum angeschafft, um mehr belastet zu werden. Er möchte sein Eigentum möglichst gewinnbringend, und wenn er es selbst nutzt, aufwandsschonend, benutzen. Der Zwang durch die Eigentümergemeinschaft ist zum Nachteil des Einzelnen. Es geht hier ja nicht um Gemeineigentum. Es geht nicht um den Schutz eines Sees im Gemeineigentum, der für die Allgemeinheit geschützt werden soll. Es geht um Privateigentum, um den Schutz desselben. Da ist sicher die Verfassung, äh, das Grundgesetz dagegen. Denn das Privateigentum muss geschützt werden.

Hier wird das Privateigentum des Größeren (der Eigentümergemeinschaft) geschützt. Das scheint sich im ganzen Land, ja, auf dem ganzen Planeten so durchzusetzen. Das Privateigentum des Einzelnen mit dem kleineren Geldbeutel wird dem Privateigentum des Einzelnen mit dem größeren Geldbeutel untergeordnet.

Fazit: Wen wundert es also, wenn die großen Geldbeutel immer größer werden.

Das ist dann die Logik der Demokratie, vertreten durch den BGH.

Rating 4.00 out of 5

[?]

Rundfunk, öffentlicher, mit Bildungsauftrag und Rundfunkbeitrag

Das ist doch mal eine Meldung: Rundfunkbeitrag für die Zweitwohnung ist verfassungswidrig. Da freut sich mein Geldbeutelchen und das manch anderer. Viele Stundeten (einschließlich der –tinninnen selbstverständlich) werden sich freuen, bzw. deren Eltern. Und dann gibt es noch die vielen Berufspendler, die sich wegen der Arbeit am Arbeitsort eine zweite Wohnung anmieten und möglicherweise auch noch Zweitwohnungs-Vergnügungssteuer zahlen. Obwohl sie zwei Ohren haben und zwei Augen, sie können nur immer einen Sender hören und sehen, wenn sie nicht übernatürliche Fähigkeiten entwickelt haben und auch noch eine unnatürliche Sucht nach tendenziellen Sensationsnachrichten ohne Nachrichtenwert.

Die Intendantin (wirklich weiblichen Geschlechts)  stutzt allerdings die Freudenausbrüche der Betroffenen sofort wieder: Das ist ja nur ein Urteil des Verfassungsgerichtes. Die Änderung der entsprechenden Gesetze wäre frühestens im Jahre des Herrn 2020 zu erwarten.

Liebe Freunde, alle, die ihr nur ein Hirn habt, um die Nachrichten eines Senders zu verarbeiten, bis dahin kann allerhand passieren. Vor allem sind es aber gute 350 €, die euer Zweithirn wegen der Möglichkeit des parallelen Sehen und Hörens von bis zu zwei Sendern, verbraucht.

Die Möglichkeit des Abschaltens von bis zu zwei Hirnen wird vom derzeitigen Gesetzgeber nicht akzeptiert. Bis mindestens 2020 nicht. Die Beiträge gehen, zu Gunsten hochwertiger Beiträge an Diener des Staates und Lakaien der Wirtschaft, in das Staatssäckel.

Ach ja, die „hochwertigen“ Beiträge. Das Bundesverfassungsgericht hat Auftrag und Aufgabe  betont, den der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat: durch „authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden“( zu den Privaten).

Die Wirklichkeit in ARD und ZDF sieht wohl anders aus. Da muss der öffentlich – rechtliche Rundfunk noch an sich arbeiten. Und das meint wohl auch das Verfassungsgericht.

Die Selbstdarstellung des ö.-r. R (Örr) unterscheidet sich von der Auffassung des Gerichtes und anscheinend sind die Verantwortlichen auch der Meinung, dass sie diesen Anspruch schon und schon immer erfüllen.

Sowohl der öffentlich-rechtliche Rundfunk, als auch das Verfassungsgericht sind Organe des bundesdeutschen Staates, der sich demokratisch gibt. Aber noch immer hat dieser Staat keine Volksverfassung. Das Verfassungsgericht hat in seinem Urteil dieses Mal durchaus so etwas wie Volkswillen und „Meinungsvielfalt zulassen“ an die Öffentlichkeit gelassen. Die ö.-r. Rundfunk allerdings wird durch Parteifunktionäre der großen Parteien besetzt, die, wie wir wissen, die Interessen der verschiedenen Industrien vertreten. Vor allem aber wollen sie die kapitalistische Wirtschaftsweise erhalten. Nichts ist schädlicher für die Althergebrachten, wie, wenn das Volk anfangen würde zu denken, vielleicht auch noch selbstständig. Und also muss auch mit den verfügbaren Mitteln, das wäre hier also der öffentlich-rechtliche Rundfunk, genau das verhindert werden.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll sein! Es ist ein Mittel der Demokratie und es kann ein Mittel der Bildung und Aufklärung sein.  Aber es muss demokratisch, meinungsmehrheitlich und meinungsvielfältig regiert werden.

Ach ja. Jeden den es betrifft: Macht doch einfach die Einzugszentrale des Rundfunkbeitrages darauf aufmerksam, dass es einen entsprechenden Beschluss des obersten Gerichtes dieser Republik gibt, wenn ihr wieder einmal von der GEZ / vom Beitragsservice belästigt werdet.

U.V. Wüstlich

Rating 3.00 out of 5

[?]

Tags:

Mobilmachung in Polen?

Wenn die Polen mobilmachen, dann geht’s los. Hoffentlich merken sie es früh genug.
Es sind Muskelspiele. Leider sind die Kinderchen, die sich da um die Areale des Sandkastens schlagen, schon sehr erwachsen. Wer hat sie an die großen Dinger rangelassen? Wer hat sie an das Spielzeug gelassen!?
Kennt ihr die Geschichte von der Tochter des Riesen, weit weg auf einer Insel lebend, die einige Menschlein als Spielzeug benutzt, mit den Menschen spielt, die Kieselchen nach ihnen wirft? Sie wird belehrt, dass die Kiesel die Menschen erschlagen könnten. Was antwortet sie? „Es sind doch noch mehr da!“ Was sagt der Vater? Er lacht. Die Tochter hat Recht. Es sind noch mehr da. Geht etwas kaputt, dann ist es ersetzbar.
So sieht es wohl Trump auch und die britische Premier und der Franzose. Aber auch unsere Regierungsmitglieder sind nicht so weit weg von dieser Meinung. Der Russe hält sich noch zurück. Vielleicht tut er es noch einige Male. Vielleicht muss er sich zurückhalten. Ich könnte religiös werden und anfangen zu beten: Mach, dass der Russe gelassen bleibt, bitte.
Wenn er nicht gelassen bleibt, wenn die russische Seele genug gereizt ist, dann hoffentlich macht der Pole rechtzeitig mobil. Nur damit wir wissen wann die Russen kommen. Vielleicht schlagen wir ja auch zuerst zu. Präventiv.
Die Russen sind die, die sich völkerrechtlich in Syrien aufhalten dürfen. Mit der wahrscheinlichen Lüge des Giftgasangriffes (die gleiche wie bei Hussein?) kommen alle anderen völkerrechtswidrig. Sie führen einen Krieg. Es ist eine Aggression.
Es ist ein Pulverfass. Türken, Russen, USA, Frankreich, Israel, Irak, Kurden, IS, Iran, Hisbollah,…., es gleicht einem Wunder wenn die Lunte nicht die ganze Welt entzündet.
Es geht nicht mehr um Oel. Es geht nicht um Giftgas (ging es je um Giftgas?). Es geht nicht um Assad und es geht nicht um die sogenannte Demokratie.
Es geht um Macht. Es geht um geopolitische Macht, um die Beherrschung der Welt. Um nicht weniger. In den letzten 500 Jahren, seitdem die ersten Schiffe der Ostindien-Kompanie Waren um die Welt schippern, war so ziemlich klar, wer den Fortschritt auf der Welt anführt, wer die Kultur voranbringt und wer die Waren produziert und damit die Militärmacht und die Weltmacht hat. Wer die Macht hat, der hat auch die Deutungshoheit.
Es war Westeuropa. Westeuropa gibt seitdem den Ton an. Nach dem 2. Weltkrieg verschob sich die westliche Macht nach den USA. Der weltpolitische Nabel ist seitdem der US-Präsident oder der US-Kongress oder die großen US-Konzerne, wie man will.
Ein Teil der Welt entzog sich aber dieser Sphäre. Die UdSSR und ihre Satelliten konnten dagegen halten. Militärisch war durch die Atomwaffen Parität erreicht. Die Burg wurde aber durch die wirtschaftlich schnellere und rücksichtslosere Bewegung, die den kapitalistisch arbeitenden Systemen zur Verfügung stand, in den 80-igern gestürmt. Das sozialistische Wirtschaftssystem klappte zusammen.
Mit der Weltherrschaft der USA geht es seitdem trotzdem nicht so richtig vorwärts. Hielt Russland bei einigen Aktionen des Westens (Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Usbekistan) noch still, ist auch dort inzwischen ein neues Selbstbewusstsein erwacht. In Syrien halten sie plötzlich dagegen.
Auch in West- und Osteuropa geht es nicht so reibungslos. War Westeuropa, trotz zeitweiliger Aufmüpfigkeit der Franzosen, bis zur Jahrtausendwende am Tropf und in Hörigkeit der USA, so zeigt sich nun doch ein gewisses Streben nach Eigenbestimmung in Europa und den Ländchen. Die Deutschen, die regierenden in Deutschland, würden ja am liebsten die Führung übernehmen. Scheint aber auch nicht so einfach zu sein.
Und so richtig elend mit der Weltherrschaft ist es im Rest der Welt. Die USA ist nur noch zweitgrößte Wirtschaftsmacht. Sie steht zwischen China und Indien, was das Inlandssozialprodukt angeht. Dabei wird ein großer Teil des US-Inlandprodukts noch durch Geldschieberei, also nicht durch wirkliche Produktion, abgedeckt.
China ist jetzt schon die größte Wirtschaftsmacht, was die real produzierten Güter angeht. China ist schon jetzt auf der ganzen Welt präsent. Allerdings mit aggressiven Wirtschaft Projekten, weniger durch Militär.
Wie wir wissen und wie sich leicht beweisen lässt, wenn wir nicht wissen: Wirtschaftliche Besetzung ist langfristig erfolgreich und führt in jedem Falle zum Umbau der Gesellschaften, Volker und Machtverhältnisse.
Die USA schafft es irgendwann mit ihren verblendeten Mitläufern Syrien zu verelenden, so wie sie es im Irak geschafft haben und vorher in anderen Ländern. Was sie nicht mehr schaffen: Die Welt nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen. Die Zeiten sind vorbei. So wie das Sozialistische Weltsystem mit der sozialistischen Wirtschaft gegen die USA und den Westen verloren hat und unterging, so wird die USA gegen die Wirtschaftsmacht des neuen China und Indien und Indonesien untergehen. Und wir, die wir in Deutschland leben, mit, wenn wir uns weiter an den „großen Bruder im Westen“ klammern.
Die Hoffnung bleibt, dass keiner von Ihnen den Knopf drückt, der den Atomkrieg auslöst. Wobei auch ein mit konventionellen Mitteln geführter Krieg wahrscheinlich den geplanten Urlaub auf Mallorca platzen lässt.

Rating 3.00 out of 5

[?]

Normal ist anders.

Das Osterfest ist verregnet. Es schneit. Ist das schon wieder der „Klimawandel“? Gab es denn das schon mal, dass es zum Ostern schneit? Und so kalt ist? Und es so viele Unfälle gab? Aber das liegt wohl weniger am Klimawandel.

Ja Leute, zuweilen gab es das schon einmal: Es schneit zum ersten April in unseren Breiten! Und dann scheint mal wieder die Sonne. Es ist normales Wetter. Wer Anfang April sichere 20 Grad Celsius haben möchte, der muss sich nach Nordafrika begeben.

Aber auch bei uns geht es heiß her. Diplomaten werden ausgewiesen. Russische. Wer sich die Nachrichten anhört, der kann es nicht überhören. Die Russen sind böse. Für den normalen westeuropäischen Bürger ist das jahrelange Übung. Für den westdeutschen Bürger sogar eine Übung, die er seit 80 Jahren kennt: „Die Russen kommen!“  Der Erbfeind ist der russische Bolschewismus! Auch wenn es kaum noch Bolschewisten gibt. Putin ist bestimmt keiner.

Für den Ostdeutschen, der nicht so geübt ist in diesem Hass, hört sich das gefährlich an: Diplomaten werden ausgewiesen. Das ist so kurz vor dem ausbrechenden heißen Krieg, so kurz vor Ultimo. Es gibt kein nächstes Mittel mehr, wenn die Diplomaten abgezogen sind, wenn die Gespräche aufgehört haben, weil keine Diplomaten mehr miteinander sprechen. Dann gibt es nur noch den Schusswechsel.

Man möchte vorm Fernseher aufstehen und die Kanzlerin anbrüllen, ob sie noch bei Verstand sei. Viel ist nicht mehr hin zu: „Wollt ihr den totalen Krieg?!“ Sie hat geschworen alles Böse vom Deutschen Volk fernzuhalten. Ein bewusst falscher Schwur oder fehlender Verstand? Oder nur Erpressung aus den USA oder von den Bankenbossen?

Gerade erst haben die Regierung und der Bundestag  wieder neue Soldaten nach Afghanistan geschickt. Das Mandat wurde verlängert. Dabei weiß jeder: Die deutsche Bevölkerung ist dagegen. Die deutsche Bevölkerung möchte mehrheitlich nicht, dass deutsche Soldaten in Afghanistan sind. Wie kann es dann geschehen, dass der Bundestag etwas anderes beschließt? Sind das gar nicht die richtigen Volksvertreter?  Haben sich heimlich die Falschen eingeschlichen und die Gewählten verdrängt? Oder haben die Wähler einfach nur falsche Vorstellung davon, was sie von ihren Volksvertretern erwarten können?

Ich habe Hoffnung. Ich hoffe, die Zeitungen und Nachrichtensendungen übertreiben. Wahrscheinlich werden nur zweitrangige Mitarbeiter der Botschaften ausgewiesen. Etwa der Fahrer oder die Köchin. Ich habe Hoffnung. Ich hoffe die Vertreter der Industrie machen heimlich Verträge mit den Russen. Mit Wissen der Regierung, auch der Deutschen, natürlich.

Ich hoffe, es ist alles nur heiße Luft. Vielleicht ist sie ein wenig heißer wie sonst. Wenn es nicht so ist, dann wird bald alles vorbei sein. Die Menschen in Deutschland  lebten über siebzig Jahre im Frieden.

Rating 3.00 out of 5

[?]