Artikel getaggt mit Demokratie

Bürgerliche Demokratie

Bürgerrechtler. Sie wollten in den Jahren der „Wende“ die Demokratie in die DDR bringen. Aber sie brachten den Kapitalismus mit der bürgerlichen Demokratie.

Was der Unterschied ist? Das können diese „Bürgerrechtler“ selbst schon beantworten. Es gibt keinen „Souverän“, der „das Volk“ heißt. Es gibt das bürgerliche Parlament. Wenn das Volk herrschen würde, dann könnte das Volk auch entscheiden und solche Scharlatane, Lügner und „In-die-eigene-Tasche-Wirtschafter“ wie den Herrn Span absetzen. Das Volk könnte seinen Mehrheitswillen durchsetzen und den Afghanistaneinsatz deutscher Truppen beenden.

Schwerter zu Pflugschaaren! Mit Kerzen und christlichen Glauben und auch ohne diesen liefen sie die Straßen hinunter, um das System zu ändern. Vielleicht wollten sie nur ganz wenig Systemänderung, vielleicht waren sie ehrlich bemüht. Fakt ist: Sie wollten Systemänderung. Die Staatsmacht blieb friedlich, überwiegend. Die Staatsmacht nutzte ihre Mittel nicht.

Anders in der heutigen bürgerlichen Demokratie. Schon der Protest gegen die Rodung von Bäumen wird wegen Behinderung des Geldverdienens mit (fast) maximalen Mitteln bekämpft. Das Umwandeln von Schwertern (Stealth-Bomber und Atomraketen) zu Pflugschaaren steht heute nicht auf der Agenda des bürgerlich – demokratischen Staates. Auch aus den Bürgerrechtsdemonstrationen ist das Thema fast verdrängt.

Die „Diktatur des Proletariats“ war wohl die bessere Demokratie.

Die christliche Religion geht von der Gleichheit der Menschen aus. Sie ist schon im Grundsatz verlogen. Diese, wie auch andere Religionen verscheißert veralbert die ehrlichen Anhänger, meist die unteren Bevölkerungsschichten: „… dann halte auch die andere Backe hin…“, „kommst du in den Himmel, wo Wein und Honig fließen“. Einst war es eine Religion von Sklaven und unteren Schichten der Gesellschaft. Dann stieg sie im Rom zur Staatsreligion herauf, weil sie sich so herrlich als Herrschaftsinstrument verwenden ließ. Als die die Ausplünderung der Gläubigen zu arg wurde kam Lutter.

Wir haben neue Religionen: Der Klimawandel, die Coronapandemie, die Globalisierung, das Elektroauto, …. He! Hallo! Nicht gleich abwehren! Seht euch an, was dahinter steckt! Das Klima hat sich immer gewandelt und wird sich immer wandeln. Corona-Viren hat es immer gegeben und wird es immer geben. Globale Vernetzung hat es gegeben und wird es immer geben, solange Menschen unterwegs sind. Das Elektroauto braucht ebenso Energie, wie jedes andere Auto und es löst weder unsere Transportprobleme, noch die Energiefrage.

Eine andere Frage ist: Kann das deutsche Volk das überhaupt? Ist nicht dieses deutsche Volk, der Deutsche Michel, schon so gehirndurchbohrt von der herrschenden Herrscherphilosophie, der Propaganda, dass es unfähig ist, sich gegen Gewinnmaximierung und Abzocke durchzusetzen? Ja, erkennt es überhaupt die verlogenen Parolen, die nicht dem Volkswohl, zum Beispiel der Gesundheit, dienen, sondern einzig der Befüllung von Taschen einiger Weniger? Maske ist Freiheit, Krieg ist Frieden, Elektro ist Umwelt, ….

Der gebildete Wessi hat inzwischen erkannt, dass es mit dem Kapitalismus nicht so weitergehen kann, wenn wir uns die Lebensgrundlage, diese Erde, nicht vollends zerstören wollen. Er hat auch erkannt, dass diese Demokratie eine bürgerliche ist und nicht dem Volk, sondern den Unternehmern, Aktionären und deren Handlangern dient. Dieser gebildete Wessi aber glaubt immer noch an die Regierung, an Wahlen, an Parteien und die Bekehrung der Unternehmer und Aktionäre, auch an die Beseitigung der Korruption bei Beamten und Posteninhabern und Politikern durch gutes Zureden. Die Höhepunkte liegen im Glauben an freie Meinung und freie Medien, an Daten- und Impfschutz.

Der gebildete und ungebildete Wessi und seine inzwischen gut angepassten Karriere-Ossis beherrschen leider die Mehrheit aller relevanten Posten in den Ämtern und in den Medien. Sie sind der Schutzschild für die bestehende Ordnung. Aus patriotischer Pflicht unterstützten sie den Krieg der Kanonenbarone gegen das europäische Volk am Anfang des vorigen Jahrhunderts, von der Macht geblendet ließen sie den zweiten Weltkrieg der Industrien und Aktionäre gegen die Menschheit zu und sie befürworten mit der „Terrorlüge“ auch jeden Krieg gegen die Völker dieser Erde.

Jetzt wird – nach Russland – auch China zum Feind erklärt. Ich möchte in diesem Krieg nicht kämpfen. Und ich glaube, die wenigsten in diesem Land möchten das. Ich möchte in diesem Krieg nicht mal Zuschauer sein. Und jeder der Zuschauer wird das allerletzte Drama auf dieser Erde sehen.   

Rating 4.00 out of 5
[?]

Tags: , ,

Totale

Entwicklung ist nicht Wachstum

Die Anzahl der Waren und Dienstleistung und auch der Umfang dieser, wachsen ständig. Die kapitalistische Wirtschaftsordnung braucht ständiges Wachstum. Es ist ein Vorteil für die Nutznießer des Wirtschaftens, es ist ein Vorteil für die Menschheit, es scheint alles glatt zu laufen und zu jedem Vorteil der Menschen. Scheinbar wollen wir es auch alle, weil es uns anscheinend immer bessere und mehr materielle Güter und Dienstbarkeiten zukommen läßt, die unser Leben dem Anscheinnach schöner machen.

Es ist gut, wenn genug Nahrungsmittel produziert werden können und genug vorhanden sind, soviel, dass wir es uns leisten können, solche zu vernichten, die noch verwertbar wären (Dass gleichzeitig Millionen Menschen hungern, das lassen wir mal außen vor. Diese Hungernden und Verhungernden könnte die kapitalistische Landwirtschaft auch ernähren, wir sind überzeugt davon und es ist auch ein Fakt, dass es der kapitalistischen Landwirtschaft gelingen würde.).

Es ist gut, wenn wir jederzeit jedes Ding, was unser Leben leichter macht oder machen könnte, erwerben können. Und wir sind gegen die Unbilden der Natur geschützt, wir haben Spaß am Dasein und müssen uns um unsere Gesundheit und die unserer Kinder immer weniger Sorgen machen (Ist das so?).

Gleichzeitig ist dieses Wachstum, dieses ständige Verbessern und das ständige Erweitern des Angebots ein Muss für die Teilnehmer an der kapitalistischen Wirtschaftsweise. Das will ich kurz, also nicht ausführlich begründen. Wer mehr Begründung will, der muss sich mit den Wissenschaftlern beschäftigen, zum Beispiel mit Marx.

Also zur kurzen Begründung: Jeder der als Kapitalist (Das ist keine Anklage, es bezeichnet lediglich die Art des Wirtschaftens) am Markt bestehen will, muss sich gegen seine Mitbewerber / Konkurrenten behaupten. Er muss schneller, billiger, neuer oder anderweitig in der Lage sein, seine Konkurrenten auszustechen, sonst tun sie es mit ihm. Das ist kein böser Wille, sondern erforderlich, um seine eigenen Produkte an den Markt zu bringen und präsent zu bleiben. Selbst wenn eine weitgehende Marktbereinigung stattgefunden hat und nur wenige Groß-Konkurrenten den Markt unter sich aufgeteilt haben, hört dieser Zwang nicht auf. Denn schneller und billiger zu werden bedeutet auch, dass die Gewinne immer geringer werden, weil der Kreislauf des Geldes, die Beziehung zwischen Geldaufwand (Kredit), Produktionsaufwand (Gehälter u.a.) und Erlös sich angleichen. Ohne die Differenz zwischen Aufwand und Erlös aber macht die Produktion für den Unternehmer keinen Sinn, denn er lebt ja von der Differenz.

Der Zwang zum Wachstum ist also auch ein Fluch, der über jedem Unternehmer schwebt.

Auch ist ein Zwang zur Entwicklung vorhanden. Der Produzent muss mit Neuerungen auf den Mark kommen. Es sichert ihm Vorteile gegenüber den Konkurrenten, aber es sichert auch bei Marksättigung (genug Produkte mit einer bestimmten Eigenschaft sind am Markt vorhanden) den weiteren Absatz von Produkten mit neuen Eigenschaften ab und somit die Fortsetzung der Produktion und das Bestehen des Betriebes.

Entwicklung und Wachstum sind also nicht wegzudenkende Eigenschaften des kapitalistischen Wirtschaftens. Das scheint ein Segen für die Menschheit zu sein, denn der Mensch ist ja Nutznießer dieser Eigenschaften. Bis zu einem gewissen Punkt. An irgendeiner Stelle in diesem ewigen Ringen um bessere Produkte kommen die Unternehmer an die Grenzen des Sinnvollen. Wer braucht beleuchtete Kinderschuhe? Wer braucht ein Zweit-Handy? Und in welchem Verhältnis steht der Zugewinn an Lebensqualität(!) zu dem Aufwand (der dann weder aus Geldsicht noch aus Sicht der verbrauchten Ressourcen, zu bezahlen ist)?

Die große Pause

Die ehemalige Arbeiterklasse ist gespalten. Sie war gespalten. Sie bestand aus Arbeitern und Arbeiterinnen. Jetzt ist sie wieder zusammengeführt zur ArbeiterInnnenklasse.

NullCovid oder ZeroCowid oder #ZeroCovid ist die Initiative, die scheinbar von LINKS ausgeht und auch die Betriebe, Fabriken, Schulen und Büros schließen will und die Aufsicht über den totalen Shutdown an die ArbeiterInnen übergeben will. Es geht um die ABSOLUTE Stilllegung, um TOTALES Runterfahren aller Aktivitäten.

Im Radio wird heute früh der Aufruf gestartet, sich als COVID-Impf-Helfer zu melden.

Wie weit muss der Verstand gelitten haben, wie weit muss das Geschwür der Dummheit sich schon vorgearbeitet haben, wie weit muss das Wissen aus den Köpfen schon ausgeblasen worden sein durch Xbox-Ballerspiele und „Hartz aber herzlich“ und Seifenschmierentheater??

Null, total, absolut, das ist schon mitten drin ein einer absoluten Welt, in einer Welt der Diktatur, des Faschismus! Und es ist die scheinbar linke Bewegung, die dem noch Vorschub gibt. Die Säuberung des Reichstages von der Opposition geschah noch gegen Widerstand in der politischen Welt. Die Säuberung des Bundestages von der Opposition scheint schon vollzogen. Jedenfalls sind es nicht die linken Kräfte, die da in der Gegenwehr sind.

Seht euch um: Die Gesichter sind verschwunden, das Lächeln, die Menschen weichen sich aus, scheuen jede Berührung, sehen sich nicht mehr in die Augen, Tanz, Sport und Spiel sind verboten, fröhliche Kinder nur noch hinter verschlossenen Türen, arbeiten erlaubt, für den Sieg, Alte gehören weggesperrt, sind überflüssige Fresser, Freiheit ist Schweigen, Kritik ist leugnen, Null ist Alles, die Grenzen werden geschlossen, jeder ist Niemand, die Impf-Helfer wachen über die Volksgesundheit, die Uniformen sorgen für Jeden. Seht euch nicht um.

Es ist an der Zeit die Betriebe nicht mehr zu betreten, ja. Bleibt vor dem Tor stehen. Atmet die frische Luft, zeigt eure Gesichter! Natürlich mit Abstand.

Ende des Wachstums

Irgendwann geht es mit dem Wachstum nicht mehr weiter. Es lassen sich nicht noch mehr Gegenstände produzieren, weil sie sich nicht mehr verkaufen lassen. Auch die Eigenschaften lassen sich nicht mehr mehren, weil niemand einen sprechenden Stuhl braucht oder leuchtende Schuhe. Mal abgesehen davon, dass jeder Mensch nur begrenzte Lebenszeit und Aufnahmefähigkeit besitzt und nicht zwei Handys, ein Tablett und zwei Kinder gleichzeitig bedienen kann.

Dann ist ein Punkt gekommen, an dem sich der Unternehmer etwas neues einfallen lassen muss.

Klaus Kleiner

Rating 3.00 out of 5
[?]

Tags: , ,

Aufruf zur Weihnachtswoche: Haltet eure Taschen zu!

Wo stand es? Die Steuereinnahmen des Bundes haben in den letzten 10 Jahren von rund 500 Milliarden auf jetzt 800 Milliarden Euro zugelegt.

Wo kommt das Steuergeld her? Wem haben sie es aus der Tasche gezogen?

Ich brauche nur in mein Portemonnaie (Geldbörse) zu sehen.

Das Bundesumweltamt hat ein Positionspapier zum Klimaschutz herausgegeben. Allerdings schon im Juni des Jahres und es fand wohl erst jetzt Aufmerksamkeit. Es geht darum, wie die Klimaschutzziele der Regierung der bundesdeutschen Republik im Verkehrssektor bis 2030 erreicht werden können.

Als Maßnahmen schlägt das genannte Bundesamt vor:

  • 70% Elektro-PKW,
  • höhere Steuern auf Kraftstoffe für PKW,
  • Abschaffung der Entfernungspauschale für Pendler,
  • Anreiz für den Kauf von Neufahrzeugen
  • Abschaffung des „Dienstwagenprivilegs“ (also Besteuerung)
  • Tempolimit
  • Förderung des „Umweltverbundes“ = öffentlicher Personenverkehr und Rad- und Fuß-Verkehr,
  • Energiesteuer auf LKWs
  • LKW-Maut
  • Oberleitungs-LKW auf Autobahnen

Wie das mit der Förderung des Öffentlichen Verkehrs (Nah und Fern) aussieht konnten wir in den letzten Jahren beobachten:

  • Stationären Buslinien wurden umgerüstet auf sogenannte „Rufbusse“. Das hört sich gut an, führt aber in der Praxis zur Unterversorgung, weil, wenn der Bus erst gerufen werden muss, dann ist es für den bürgerlichen Nutzer umständlich, für den Betreiber bietet es die Möglichkeit den Bus einfach „im Augenblick, also nicht jetzt frei“ zu haben, sich das also zu sparen.
  • Eisenbahnlinien wurden eingestellt. Regional wurden Schienenstränge einfach entsorgt. Sie brauchen dann nicht mehr betrieben und gewartet zu werden. Das führte nicht zum Umstieg der Fahrgäste auf den Bus, sondern zum Umstieg in das eigene Auto.
  • Fernbahnen waren nie so unzuverlässig wie heute.
  • Die einfache Fahrt im Regionalverkehr gleicht einer Preislotterie.
  • Die Bequemlichkeit der Züge hat nachgelassen, der Zustand der Technik ist zum Teil katastrophal,
  • Zu Stoßzeiten sind die Züge hoffnungslos überfüllt,
  • Und einige Dinge mehr.

Die Tempolimit-Diskussion gibt es seit vielen Jahren. Bisher hat die Lobby die Einführung verhindern können. Das wird wohl auch noch eine Weile so gehen. Die „Freiheit“ des deutschen Autofahrers einzuschränken, das geht ja auch nicht! Dabei verbringt er mehr Zeit im Stau, als dass er sich der Freiheit des Geschwindigkeitsrausches hingeben kann.  

(Das Fahrzeug verbraucht auf 100 Km etwa 7 Liter Diesel bei 120 Km/h (SUV!) – wenn aber  160 Km/h gefahren werden, dann verbraucht das Fahrzeug etwa 9 Liter auf der gleichen Strecke. Das gibt für Staat und Mineralölindustrie rund 20 Prozent höhere Einnahmen. Das ist doch perfekt, für Staat und Industrie. Für den Fahrer nicht, weil sich die Wahrscheinlichkeit von Staus erhöht, wenn einige schneller fahren als andere, die vielleicht sparen wollen.)

Was bleibt dann von den oben vorgeschlagenen und angestrebten Maßnahmen? – Es bleiben die, die dem arbeitenden Bürger Geld kosten. Dabei kann er die Entscheidung nicht einmal selbst treffen, ob er der Umwelt zuliebe seine Gewohnheiten umstellt. Auf das Pendeln zwischen Arbeitsstelle und Heim wird er nicht verzichten können.

Es werden die Pendler-Pauschalen gestrichen, die Kraftstoff-Steuer wird erhöht. Der Bürger wird gezwungen ein neues Auto zu kaufen, obwohl er sich das nicht leisten kann und umstritten ist, ob es der Umwelt wirklich nutzt, wenn Energie in die Produktion eines neuen Fahrzeugs fließt.

Auch die LKW-Maut wird der Bürger tragen müssen, denn diese wird sich in höheren Preisen im Supermarkt wiederfinden.

Wenn die Umwelt gefährdet ist und das ist sie wohl schon immer durch die Tätigkeit des Menschen, dann sollte Mann/Frau auch mal überlegen, welche der Gefährdungen wir uns in Zukunft leisten können und wollen.

Es ist wohl wahr, dass es ein überdurchschnittlich hohes Artensterben gibt durch den Einfluss des Menschen; es ist auch wahr, dass es durch die Begradigung von Flüssen, durch die Vertiefung von Fahrrinnen, durch die Versieglung von Flächen, mehr Überschwemmungen gibt. Auch die Verschmutzung der Meere, der Böden und der Luft ist ein Fakt, der nicht zu leugnen ist.

Was davon, und von den anderen Gefährdungen, wollen wir uns in Zukunft noch leisten? Mit dem „wir“ meine ich auch „wir“, denn wir alle werden darunter leiden. Wir vergiften uns mit dem medikamentenverseuchten, chemikalienversetzten, plastehaltigem Wasser, unsere Häuser werden überschwemmt und weggerissen von Sturzfluten oder Erdrutschen, wir müssen den Lärm in den Städten, an den Flughäfen und Autobahnen ertragen und es macht uns krank, wie auch die kurzwellige Strahlung für die mobile und „smarte“ Telefonie. Der Müll droht uns zu überschwemmen, Krankenhauskeime bringen Menschen um, der Konsum von digitalen Medien macht unsere Seele krank und vergiftet unser Gehirn, und so weiter. Wir haben eine ganze Menge Probleme.

Einige davon können wir an die „dritte Welt“ abschieben. Von dort kommen sie aber in Form von Wirtschafts- und Elendsflüchtlingen zu uns zurück.

Einige, die Großaktionäre, die Vorstandsmitglieder und Aufsichtsräte, die können sich zurückziehen auf ihre Jachten im Mittelmeer, auf ihre Ressorts in der Karibik, in ihre schallisolierten und klimatisierten Stadtvillen und hinter die Scheiben ihrer Limousinen. Aber das werden sie auch müssen, denn die Luft draußen wird heißer für die Schmarotzer und Verhinderer. Längst haben die Leute auf der Straße eine Ahnung davon, wer verhindert, ein wenig Vernunft einziehen zu lassen in das Wirtschaften der Menschen.

Die anderen werden die schmutzige Luft atmen, das verseuchte Wasser trinken, sich von dem Verzehr industrieller Nahrungsmittel krank machen lassen und sich durch „smarte“ Geräte ihre Lebenszeit verbrauchen lassen. So wird es sein, wenn nicht radikales geschieht.

Freiwillig und durch Bitten und Apelle werden sich die Aktionäre und ihre Lobbyisten, einschließlich aller Politiker, nicht dazu hinreißen lassen, darüber nachzudenken, wie die Wirtschaft, unsere ganze Politik und Kultur umzustellen wäre, um das Leben der Menschheit auf diesem Planeten noch einige Jahrhunderte zu erhalten. Das Leben für alle Menschen auf dem Planeten lebenswerter zu machen, darüber können wir nachher sprechen.

Es wird also so bleiben, wie es ist. Haltet die Geldbeutel fest und die Taschen zu. Sie ziehen den letzten Cent und versenken stattdessen Lügen.

Ich sehen eine, eine einzige Möglichkeit: Die Demokratie muss zu dem gemacht werden, was sie verspricht – alle Menschen müssen an den Entscheidungen, die uns alle betreffen, teilnehmen. Und, wir leben in einer Zeit, in der uns die Technik zur Verfügung steht, eine solche Demokratie zu leben.

Rating 4.00 out of 5
[?]

Tags: , , ,

Streik

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg.

Die Schüler gehen auf die Straße. Zu meiner Zeit durfte sich sowas keiner erlauben.  Und auch heutzutage hört man hier und da: „Die sollen gefälligst zur Schule gehen, diese Göhren habe kein Respekt mehr vor nischt!“

Auch bei mir regt sich da kein Verständnis für die Schulschwänzerei. Die Eltern kriegen schließlich den Anranzer. Von wegen der Schulpflicht, und so. Überhaupt, wer hat diesem Mädchen gesagt, was sie bewirken kann mit ihrer Aktion? Wird sie die lieben Aktionäre von Porsche, Boing, Maersk oder Toyota überzeugen können, mehr für den Personennahverkehr zu tun oder weniger Waren auf Schiffen mit schwerölverbrennenden Motoren rund um den Globus zu schicken?  Werden die demokratischen Politiker, die sich ihre Gesetze von den Lobbyisten diktieren lassen, jetzt umschwenken und die Profitaussichten der Vorstände und Aktionäre durch rigorose Naturschutz- und Menschenschutzmaßnahmen  beschneiden?

Die Klimapolitik soll sich ändern. Ja, da bin ich auch dafür. Die ganze Politik soll sich ändern.

Die Schülerin appelliert an das Gewissen der Erwachsenen. Die Erwachsenen sind schuld. Welcher von diesen? Alle?? Wenn nicht alle, dann keiner. Genau so werden die Verbraucher(Käufer) haftbar gemacht für Plaste-Verpackungen und meerverseuchende  Plastetüten.

Was hat man der Schülerin beigebracht über den Gang der Gesellschaft und die Politikmacher in einer Demokratie? Was hat FRAU und MANN  den anderen Schülern beigebracht über die Macht des Volkes?  Ist ihnen nicht erzählt worden, dass es unausweichlich ist? Ein Schwein muss getötet werden, wenn das Fleisch in den Kochtopf passen soll. Wälder müssen abgeholzt werden, wenn Getreide auf Feldern  wachsen soll. Wer Aluminium braucht für Automobilkarosserien und Titan für die Batterien, der muss tiefe, hässliche  Löcher in die Erde machen. Flüsse müssen begradigt und vertieft werden, wenn die Frachtschiffe darauf fahren sollen. Straßen zerschneiden die Landschaft und wenn das Rotwild diese überquert, dann besteht die Gefahr das Wild und Fahrzeugführer zu schaden kommen.

Auf das Maß kommt es an und auf den Respekt. Wenn wir vernünftige Verkehrskonzepte hätten, wenn wir nicht T-Shirts um die ganze Welt transportierten, wenn wir Wohlstandsbürger nicht ein Drittel der Lebensmittel ungegessen vernichten würden, wenn nicht der Wachstum um jeden Preis, weil sonst der Profit  nicht stimmt, an allererster Stelle stehen würde, dann, dann, … .

Aber das Rennen nach Profit verbietet das vernünftige Maß und der Profit hat keinen Respekt, vor der Natur nicht und nicht vor dem Menschen. Das muss den Schülern mal jemand sagen. Das muss ihnen beigebracht werden. Dann hetzen sie vielleicht die Erwachsenen auf. Dann würden diese vielleicht Freitag streiken. Jeden Freitag. Und alle.  Auf die Plakate  könnten sie schreiben:  „Wir haben genug  Autos, Tapeten und Plastetüten. Heute produzieren wir mal nichts.“  Und die Welt würde sich auch weiterdrehen. Keiner von uns würde Schaden haben. Der Wohlstandsbürger jedenfalls nicht. Nur die Aktionäre würden vielleicht keine Rekorddividende einfahren.  

Rating 3.00 out of 5
[?]

Tags: ,