Archiv für Juli 2011

Staatspleite

Ich sehe Schweizer Fernsehen und höre Schweizer Radio. Das geht gleichzeitig. Das Radio kann ja leiser gestellt werden, dann bleibt nur noch die Bilder von Montreux und Genfer See, von Basel. Kein Mensch auf der Straße in Basel um 8 Uhr morgens. Die Schweizer müssen ein Leben haben! Nun ja, es ist Sonnabend. Da ist vielleicht noch Ruhe, die Menschen ruhen von der Woche aus. Aber, hier rollt der Autoverkehr durch die Straßen, hier in einem kleinen Dorf in einem schwäbischen Tal. Hier rollt es, keine Sekunde in der nicht vor meinem Fenster ein Auto vorbei brummt, zischt, rumpelt, stinkt (kann man nicht hören).

Derweil streiten die beiden großen Parteien in den USA immer noch um die Staatspleite. Das heißt, um diese Zeit werden sie hoffentlich noch schlafen auf der anderen Seite des großen Teiches. Denn Schlaf ist notwendig. Es sollen doch ausgeschlafene Entscheidungen getroffen werden.

Der deutsche Steuerzahler braucht sich indes keine Gedanken um einen Euro-Schutzschirm für die USA zumachen. Keine …zig Milliarden um die USA zu retten. Kein diktierter Sparzwang (von wem?) für die US-Regierung. Der Begriff Staatspleite der USA ist leicht irreführend. Die USA können weiterhin Dollars drucken und damit bezahlen. Der USA-Staat bekommt nach wie vor billige Kredite, wenn denn nur die Damen und Herren der Kongressparteien der Erhöhung der Schuldengrenze zustimmen. Die USA kann sich billiges Geld leihen. Jetzt noch billiger als in der vergangenen großen Krise. Das Rating steht nach wie vor auf „Trippel-A“. Und dieses soll möglichst so bleiben, denn wenn dieser Staat seine Kreditwürdigkeit verliert, dann wird der Konsum der Nordamerikaner sich weiter einschränken und bei den USA als größter Konsument der Welt hat das einschneidende Folgen für die Weltwirtschaft. Die Absätze in die USA würden sinken, exportorientierte Länder wie China und Deutschland würden weniger absetzten, weniger produzieren und in der Folge weniger arbeiten dürfen.

Den Damen und Herren im Kongress der USA kann das egal sein. Selbst wenn es zu einer Superkrise kommen würde, könnten sie sich auf ihre Ranches, ihre Inseln, ihre Jachten absetzen und warten bis der Sturm, bzw. das Elend, vorübergezogen ist. Für das Volk, das amerikanische und auch das chinesische und das deutsche wird es ein wenig schmerzhafter. Arbeitslosigkeit, Hunger, Revolten, usw. erwarten uns dann. Die Welt zittert. Der Deutsche Unternehmer schaut voll banger Erwartung auf die Geschehnisse im fernen Land USA und der Deutsche Arbeiter auch. Obama und Boehner fechten es aus. Der Druck auf Obama und auf seine hochfliegenden Versprechungen wurde in seiner Amtszeit immer größer. Immer mehr davon landeten im Müll. Es ging auch an die Sozialprogramme. Und es geht um weitere Einschnitte am Geldbeutel der zwei unteren (Einkommens-) Drittel der US-Gesellschaft. Zurückdrängen des Staates, mehr Gewinne für die Banken und Konzerne. Mit, wenn es denn sein muss, um es durchzusetzen, Auswirkungen für die gesamte Welt. Kollateralschäden, denn die Akteure, die entscheiden, haben ihr Rückzugsgebiet.

Der VW-Konzern hat seinen Gewinn gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. Das ist gut. Das ist gut für die Aktionäre. Die Arbeiter haben kaum einen Zugewinn im Vergleich zum Vorjahr. Im Gegenteil. Auf Grund der Inflation und der steigenden Ausgaben für Gesundheit, Recht und Freiheit bleibt weniger im Geldbeutel. So läuft das überall auf der Welt.

Wo der Staat aufhört für die Menschen da zu sein, die in ihm leben, muss der Staat als pleite erklärt werden.

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Handschlag

Was regen sie sich auf? Exportiert etwa die Bundesregierung Panzer?

Der Legende nach bezog Hitlerdeutschland im Zweiten Großen Krieg noch bis 1944 Spezial-Motoren-Öle für Flugzeugmotoren aus den USA. Ohne diese Öle wären die Flugzeugmotoren nicht gelaufen. Mit den gleichen Flugzeugen wurden amerikanische Bomberpiloten vom Himmel geschossen. Beide Seiten töteten. Krieg ist nicht sauber. Das Gerät für den Krieg bereitstellen ist auch nicht sauber. Die Produktion und der Verkauf von Kriegsgerät ist eines der lukrativsten Geschäfte überhaupt.

Es ist löblich wenn alle Parteifraktionen, außer den derzeit regierenden sich gegen Waffenexporte öffentlich empören. Bringen wird es Nullkommanichts. Und verlogen ist es außerdem. Während ein grüner Außenminister durch die Lande reiste wurden auch Panzer, U-Boote, Flugzeuge, Handfeuerwaffen, Granaten, Lenkraketen, und so weiter, in alle Teile der Welt verkauft. Und nicht nur an ausgesprochen friedliebende nur auf die Verteidigung ihres Landes bedachte Regierungen.

Der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte sieht vor, dass Rüstungsgüter nur an Länder geliefert wird, die die Menschenrechte einhalten, in denen die innere Sicherheit gewährleistet ist und die Länder dürfen sich nicht in Krisengebieten befinden.

Das ist lächerlich. Pakistan soll U-Boote aus Deutschland bekommen.  Da wird mal fix die Rolle des Landes im Afghanistan-Krieg vergessen (Afghanistan hat ja gar kein Wasser in dem U-Boote verwendet werden könnten) und der seit Jahrzehnten immer wieder aufflammende Konflikt mit dem großen Nachbarn Indien um die Kaschmir-Region.

Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt. Dabei exportiert nicht die Bundesregierung das Zeug, sondern die einzelnen herstellenden Firmen. Dir Regierung könnte, so dass Gesetz, Rüstungsexporte unterbinden, verbieten, so wie es den Export von Kartoffeln verbieten könnte, wenn denn in Deutschland noch Kartoffeln produziert werden würden. Die Regierung könnte, wenn sie wollte. Aber, im Parlament sitzen die, die die deutsche Wirtschaft und deren Export auf keinen Fall schwächen wollen. Sie pflegen zum Teil enge Kontakte zu den  exportierenden Firmen. Wenn da die Kartoffeln exportiert werden würden, dann würden die Parlamentarier und die Regierung das Exportieren von Kartoffeln  unterstützen. Da sich die Firmen aber nun mal entschlossen haben Panzer zu exportieren, da wird eben das Exportieren von Panzern unterstützt. Das Exportieren von Panzern macht übrigens mehr Sinn für die Hersteller: Ein Tonne Kartoffeln kostet  500 Euro, eine Tonne Panzer kommt auf das Hundertfache. Bei vergleichbarem Aufwand bei der Herstellung und Transport. Entsprechend verhalten sich die für die Hersteller erzielbaren Gewinne, denn den Überschuss an Einnahmen bekommen nicht die Arbeiter und Ingenieure bei Krauss-Maffei, sondern das geht in die Taschen der Konzernchefs und Aktionäre.

Ein hartes Argument sind immer die Arbeitsplätze, die da dranhängen, an der Rüstungsindustrie. Es sind ca. 80.000 Arbeitsplätze in Deutschland, die direkt von der Rüstungsindustrie abhängen. Nur zum Vergleich: In deutschen Pflegeheimen sind ungefähr 570.000 Menschen beschäftigt und es besteht in den nächsten drei Jahren noch ein Bedarf von ca. 80.000. Allerdings, die Menschen im Pflegedienst sind etwas schlechter bezahlt, als die Arbeiter und Angestellten bei  Krauss-Maffei Wegmann, Rheinmetall, EADS,MTU Friedrichshafen, ThyssenKrupp Technologies, Heckler & Koch, Bayern Chemie, Junghans, Kärcher Futuretech GmbH, MAN, um nur einige zu nennen.

Da ist es doch besser wir lassen mal die Pflegebedürftigen beiseite und beschäftigen die Leute lieber mit dem Bau von Pistolen, Panzern, Granaten und Präzisionsbomben. Der Verdienst für alle ist einfach besser.

Aber wo bleibt denn da die Moral?  Möral, das ist was für Verlierer. Wenn Rheinmetall nicht liefert, dann übernimmt General Dynamics die Lieferung. Wer verliert? Na, Rheinmetall! Und das Deutsche Arbeitsvolk! Denn es müsste jetzt etliche Tonnen Kartoffeln anbauen. Oder alte Leute pflegen. Und die Aktionäre müssten sich mit einem Hundertstel des Gewinnes zufriedengeben.

Also, die Damen und Herren Parlamentarier haben einzig das Wohl der Deutsch Industrie und natürlich damit des Deutschen Volkes im Sinn. Die Parlamentarier Hand in Hand mit den Rettern der Deutschen Arbeitsplätze und des Deutschen Wohlstandes. Das ist doch der Auftrag, den sie haben vom Deutschen Volk.

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Griechenland, nächste Runde

Die Griechen, die Erfinder der Demokratie haben ein Parlament. Wie auch anders. Alle demokratisch regierten Länder haben ein Parlament, sogar nicht demokratisch regierte Länder haben ein Parlament.

Im Augenblick haben die Griechen allerdings ein kleines Problem mit der von ihnen gewählten  Volksvertretung. Sie fühlen sich nicht vertreten.

Das griechische Parlament hat eine Entscheidung getroffen. Eine unpopuläre. Die Griechen, die sind mit der Entscheidung nicht einverstanden. Aber die Börse hat Höhenflüge, vor allem die nicht griechische.

Die Erfindung der Demokratie war für die Griechen eine gute Sache. Die Bürger des (Stadt-) Staates versammelten sich auf dem zentralen Platz der Stadt und stimmten über die, alle Bürger der Stadt betreffenden, wirklich wichtigen Dinge ab. Eine Straße sollte angelegt werden, ein Grundstück sollte an einen Bürger verkauft werden, eine zentrale Wasserleitung sollte angelegt werden, das alles wurde gemeinsam beschlossen. Es wurde über die Erhebung, Erhöhung und Senkung von Steuern entschieden, über die Erklärung eine s Krieges und über die Entsendung von Hilfstruppen für andere Städte. U-Boote gab es zu der Zeit noch nicht, sonst hätten sie gemeinsam über die Anschaffung derselben abgestimmt. Auch über deren Finanzierung, die ja nicht unerheblich ist.

Irgendwann dann wurden nicht mehr alle Bürger in die Entscheidungsfindung einbezogen. Vielleicht war der Marktplatz zu klein geworden oder es waren zu viele Entscheidungen und die Bürger wollten nicht den ganzen Tag rumstehen und Reden anhören, oder den Amtsträgern wurde es zu anstrengend immer und immer wieder zu warten, bis endlich die Bürger eine gemeinsame Meinung hatten, welche Bäume an den Straßenrand gepflanzt werden sollten.

Nun haben die Griechen (das haben sie bei den anderen Völkern abgeschaut) ein paar Vertreter gewählt, die ihre Interessen auf der großen Versammlung vertreten sollen. Die Bürger wählten fortan Sprecher/Volksvertreter, die die schwere Arbeit der Findung einer gemeinsamen Meinung übernehmen sollten.

Das war das Ende der Herrschaft des Volkes. Jemanden zu beauftragen in seinem Sinne zu sprechen ist immer gefährlich. Wenn dann noch mehrere Leute einen Einzelnen beauftragen, in ihrem Sinne zu sprechen, wird es noch problematischer. Denn einer alleine kann schon mehrere Meinungen haben. Welche von seinen Meinungen stimmt jetzt wohl mit allen Meinungen der von ihm vertretenden Bürger überein?

Bisher hat es die Griechen anscheinend weniger gestört, wenn die Volksvertreter anders entschieden haben, als  allgemeine Meinung war. Solange es sich leben ließ. Alle wissen es: die Bürger, die Parlamentarier, die Regierung, die Banken, der Gemüsehändler und eben alle. Der Gemüsehändler sagt sich: Ich kann nichts mache, will nichts machen, ich kann mich nicht anlegen mit denen da, werden schon das Beste machen, und Hauptsache sie lassen mich überleben. Und so denken sie alle. Mehr oder weniger.

Sie (die Bürger, die Griechen) haben zwar gesehen, wie der Industrie und den Banken, den Verwandten und Freunden gewisse, manchmal auch mehr, zugesteckt wurde von den Vertretern des Volkes, aber solange man selbst überleben kann, verzichtet man als Bürger eben auf den Ärger.

Solange es sich leben ließ. Da scheint jetzt eine Grenze erreicht. Die Griechen gehen auf die Straße. Sie machen sogar einen Generalstreik, wann kommt das schon mal vor?

Wenn der Gemüsehändler nicht mehr vom Verkauf seiner Gurken und Tomaten leben kann, wenn der Fährschiffkapitän nicht mehr ausreichend Gehalt bekommt, um die Freundinnen in den Häfen bei Laune zu halten und wenn der Beamte keine Schmiergelder mehr bekommt, weil keiner mehr baut, dann ist das Maß voll. Dann geht es auf die Straße.

Nun ist in den letzten Jahrhunderten die Meinung darüber, was Demokratie ist, etwas auseinandergegangen. Auch die Meinung, das Volk könne gar nicht so genau feststellen was für sie das Beste wäre, ist durchaus oft vertreten. Die Schweizer haben erst im letzten Drittel des letzten Jahrhunderts ihren Frauen zugestanden eine eigene Meinung zu haben und die Schweizer hält man ja durchaus für ein kultiviertes Volk.

 So kommt es also vor, dass die Parlamentarier für sich festlegen, was das Beste für das von ihnen vertretene Volk ist.

Manche Parlamentarier nehmen noch für sich in Anspruch, ja das Beste für Griechenland, also das griechische Volk, zu wollen. Sie meinen aber nicht den Gemüsehändler oder die Hausfrau oder den Beamten, sondern die Industrie und die Banken. Vielleicht meinen sie auch auf Grund fehlender oder falscher Bildung und Erziehung, wenn es den Industrien und den Banken gut geht, dann geht es auch dem Volk gut, steht ja in der Bibel: Geben ist seeliger denn Nehmen und Bill Gates spendet ja auch für gute Sachen. So etwas gibt es. Denkt man. Allerdings landen die Millionen, die Gates spendet, zu über 80 Prozent in Stiftungen, die auch nur wieder andere Leute schmieren, die sowieso schon genug haben. Bei den Bedürftigen kommt ein nur sehr geringer Teil des Geldes an. Alles Etikettenschwindel, die Großzügigkeit. Aber der Schöpfer sieht es und Bill wird nicht in den Himmel kommen.

Nun geht es den  Durchschnittsgriechen schon schlecht und er malt sich aus, was passiert, wenn das Parlament die Sparmaßnahmen beschließt, wie es die Banken wollen. (Inzwischen ist es geschehen.)

Das geht über die Grenze hinaus, die der Grieche verträgt. Also macht er mal Generalstreik. Das ist politisch motivierter Generalstreik. Das ist was Schlimmes (Achtung! Nicht nachmachen! In Deutschland nicht erlaubt!), weil es die Grenzen der Macht der Banken und Industriebosse aufzeigt.

Aber wohin soll es gehen. Die Spanier sind auf der Straße, die Italiener sind auf der Straße, aber fragt man sie, so wissen sie nicht was werden soll. Es soll anders werden. Wie anders, das wissen sie nicht.

Warum berufen die Griechen ihre Vertreter nicht einfach ab und wählen neue Volkvertreter, von denen sie sicher sein können, dass diese ihre Interessen vertreten in der großen Versammlung. (in Deutschland gibt es auch solche Beispiele.  Es ist nachgewiesen, dass die Mehrheit des Volks den sofortigen Rückzug der Truppen aus Afghanistan möchte, aber das Parlament verlängert den Kriegseinsatz. Trotzdem dürfen die Parlamentarier auf ihren Stühlen bleiben, keiner der Bürger verlangt nachdrücklich den Rücktritt.)

Die Griechen wissen: auch mit einer Neuwahl wird es nicht besser mit der Meinungsvertretung im Parlament. Und deshalb gehen sie auf die Straße. Wenigstens mal die Wut ablassen.

Eine Lösung gibt es: Das Internet. Da könnten sich wieder alle Bürger an der Entscheidungsfindung beteiligen. Die Parlamentarier könnten die Moderatoren sein. Eine großartige Sache, das Internet.

 Allerdings würde die Macht dann wieder an die übergehen, die eigentlich die Macht haben sollten, laut offizieller Auslegung des Begriffes Demokratie, an das Volk. Da würden einige andere ihre Macht verlieren, die zwar das Plakat Demokratie vor sich hertragen, aber was ganz anderes meinen. Und freiwillig werden die Damen und Herren ihre Macht nicht hergeben.

 Das Volk, wenn es schon auf die Straße geht, wenn es schon den politischen Streik auf die Straße bringt, sollte auch das fordern: Wiedereinführung der Demokratie. Die Stärke dazu haben sie, denn sie bauen die Häuser, die Fernseher, pflanzen die Bäume und ernten die Tomaten. Das sind die Grundlagen, nicht die Börse.

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Freundschaft

Es ist Sonnabend. Am Nachbartisch sitzen zwei Rumänen und ein Chinese zum Frühstück. Die Rumänen wollen nach Stuttgart. Der Chinese erkundigt sich, ob das eine große Stadt wäre. Die Rumänen bejahen, aber die Einwohnerzahl können sie nicht nennen. Die Unterhaltung findet in englischer Sprache statt. Die drei arbeiten wohl für einige Tage im Stammwerk, hier in der kleinen Gemeinde im Schwarzwald.  Der Chinese erzählt, dass seine Heimatstadt 22 Millionen Einwohner hat. Die Rumänen versuchen zu staunen, ganz Rumänien hat wohl nicht viel mehr.

Die Rumänen erkundigen sich beim Wirt nach einer Fahrverbindung in die Landeshauptstatt. Der Wirt hat nur leichte Probleme die beiden zu verstehen. Offensichtlich hat er oft fremdländisch sprechende Gäste. Er nennt die Bahn als Beförderungsmöglichkeit. Zum Bahnhof allerdings würden sie nur mit dem Taxi kommen. Die Rumänen beschließen nicht zu fahren. Die Firma bezahlt ihnen Flug und Zimmer im Landhotel, aber nicht die Wochenendvergnügung. Der Chinese bietet ihnen an sie mit dem Leihwagen in die Stadt zu bringen.

Am Tisch gegenüber nimmt ein älteres Ehepaar Platz. Das sind aber wohl Urlauber. Sie schauen nicht einmal hinüber zu den englischsprechenden am Nachbartisch. Sie sind es ja auch gewohnt, dass sich die Welt um sie herum englisch verständigt.

Die Polen allerdings, auch Leute, die vorrübergehend in dem Werk arbeiten, bleiben in der polnischen Sprache.

Vor kurzem bekannte sich unser aller Präsident Wulff sich zur Freundschaft mit Polen. Er besucht den Noch-Nicht-Präsidenten in Polen und sie würdigen beide das zwanzigjährige Bestehen des Freundschaftsvertrages zwischen beiden Ländern.

Mit keiner Silbe wird erwähnt, dass die Grenze zwischen Polen und Deutschland, dem östlichen Teil, seit der Gründung der östlichen Republik besteht und der Freundschaftsvertrag zwischen den beiden Ländern, samt der Anerkennung der gemeinsamen Grenzen, fast ebenso alt ist.

Seit wir den Kniefall des deutschen Willi Brandt gesehen haben wärmen sie diese Geste ja immer wieder in den Medien auf. In den letzten zwanzig Jahren besonders oft. Aber es war ein Geste und wenig mehr.

Die Landsmannschaften zu Hause schrien auf. Sie verloren augenblicklich einen großen Teil des Rückhaltes in den Medien, die jetzt natürlich nicht mehr so offen in ihren Schlagzeilen das Zurückerobern der östlichen Gebiete Deutschlands, die Herstellung der Grenzen von 1938 fordern durften.

In den letzten zwanzig Jahren hat sich das Verhältnis zu Polen nicht wesentlich bewegt. In der großen Politik reiben sich beide Länder. Polen spielt immer mal wieder den Kraftmeier und stänkert auch immer wieder, wenn es etwas zu stänkern gibt. Deutschland und die Deutschen sind immer noch der große bedrohliche Nachbarn. Jedenfalls für die große Politik und die Medien.

In der kleinen Politik ist das nicht viel freundlicher. Wo immer Polen auftauchen in deutschen Landen werden sie argwöhnisch beäugt. Der Witz mit dem Teufelchen mit dem kleinen grünen Eimerchen, das er in  Warschau verlor, ist jedenfalls immer noch in den Köpfen.

Sie sitzen auf den Stühlen in den Ingenieurbüros, sie kommen als Spargelstecher, Erdbeer-Ernter und als Reinigungskräfte, sie schicken ihre billigen Holzmöbel und eisernen Gartenzäune über die Grenze und nehmen so manchen Deutschen die Chance auf einen Arbeitsplatz. Angeblich.

Eigentlich aber würde für das Geld, dass die Polen auf diesen Arbeitsplätzen verdienen, kein Deutscher arbeiten wollen. Nicht weil er sich zu schade für die Arbeit wäre, sondern weil er mit dem Geld in  Deutschland nicht überleben könnte. Der gemeine Pole kommt nach Deutschland, macht die Arbeit, lebt in allerbescheidensten Verhältnissen in Unterkünften, die unzumutbar sind, nicht nur für Polen, und fährt mit dem Geld zurück zu seiner Familie nach Polen. Er kann den Seinen davon in Polen den Lebensunterhalt bestreiten. Lebte seine Familie in Deutschland, so könnte er das nicht.

Für den gemeinen Polen ist es eine Möglichkeit sein Leben zu meistern. Oft ist es die einzige Möglichkeit für ihn, bei der hohen Arbeitslosigkeitsrate in Polen.

Und was unterscheidet ihn von den Deutschen, die rund um ihren ostdeutschen Heimatort keine Arbeit bekommen haben und deswegen in die Fremde gingen, z.b. nach Schwaben, wo sie schon wegen der Sprache, schief angesehen werden. Und schief ansehen ist noch das Geringste.

Für den Ostdeutschen war der Kontakt und auch manchmal die Freundschaft mit Polen selbstverständlich. Er hat über den kleinen Grenzverkehr die grenznahen Regionen besucht, hat gemeinsame Feiern mit der Parallelklasse eines Polnischen Lyzeums gehabt, vielleicht auch eine Freundin. Das alles bis die Grenzen nach Polen wieder geschlossen wurden, weil das „gemeinsame“ Deutschland noch keine Friedens- und Freundschaftsvertrag mit Polen hatte und den der DDR auch nicht übernahm.

Als Polen dann zu Europa gehörte, da konnten sie wieder rüber. Nicht mehr wegen der Nachbarn, sondern wegen Zigaretten und Benzin geht es jetzt über die Grenze.

Und die Polen kommen arbeiten.

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