Kategorie: Demokratie

  • Die Hoffnung ist dahin

    Es erscheint als Theater. Monatelang hat die griechische Regierung dagegengehalten und plötzlich fällt sie um. Nicht wie ein Mann, aber der Mann, auf den alle schauten, der scheint aufgegeben zu haben. Und dann macht auch das Parlament mit. Kollektives Umfallen. Mehrheitsbeschlüsse. Demokratie eben. Die Gläubiger konnten sich mit ihrer Forderung nach Austerität durchsetzen. Der Hintergrund…

  • Gleichberechtigung

    Endlich dürfen in allen 50 Bundesstaten der Usa Schwule und Lesben Ehen schließen. Der Beschluss wurde vom Obersten Gericht gefasst. Heterosexuelle dürfen auch weiterhin in ehelicher Gemeinschaft leben und Kinder zeugen. Es wird nicht davon ausgegangen, dass dies in nächster Zukunft verboten werden wird. Bei Gründung des Deutschen Reiches 1872 gab es im Reichsstrafgesetzbuch den…

  • Das neue Streikgesetz

    Im Bundestag ist ein neues Gesetz zum Streikrecht verabschiedet worden. Es gebietet, dass für die Mitglieder der kleinen Gewerkschaften (z.B. GDL) die Tarifabschlüsse der großen Gewerkschaft (EVG) gelten. Ich finde Streik sollte generell verboten werden. Begründung: Politischer Streik ist ohnehin in Deutschland schon gesetzlich verboten. Ein Drittel der Beschäftigten ist ohnehin in Arbeitsverhältnissen, die einen…

  • Überraschung !

    Überrascht? Überrascht hätte mich, wenn sich herausgestellt hätte, dass die Mehrzahl der Leute in den Führungsetagen des BND ihren Zusatzsalär vom russischen Geheimdienst beziehen würden. Obwohl, so abwegig ist der Gedanke ja nun auch nicht. Eigentlich sollte man überrascht sein, wenn sich herausstellt, dass der staatseigene, volkseigene Geheimdienst die Arbeitsergebnisse direkt einem anderen Interessenten zukommen…

  • Erschütterungen

    Driftende Kontinentalplatten rieben aneinander, mit einer erheblichen Erschütterung hat sich die Lage entspannt. Einige Menschen fielen vom Berg. Einige mehr wurden unter den Trümmern ihrer Häuser begraben. Die Bundesregierung steht bereit, nach Kräften zu helfen, so die Merkelin. Bleibt abzuwarten, ob sich die Bundesregierung mit warmen Tee in Thermoskannen und warmen Decken nach Katmandu begeben…