Archiv fĂŒr Mai 2011

Stasi und kein Ende

Die Damen und Herren des Brandenburgischen Landtages diskutieren mal wieder ĂŒber – die Stasi.

Beziehungsweise ĂŒber die Zusammenarbeit von heute tĂ€tigen Staatsbediensteten mit dem Ministerium der Staatssicherheit der DDR(MfS). Das MfS gibt es zwar seit ĂŒber 20 Jahren nicht mehr aber die Zusammenarbeit spielt immer noch eine Rolle.

Der fernsehende OstbĂŒrger ĂŒberprĂŒft wahrscheinlich sofort, ob er nicht versehentlich auf Phönix die Tagesschau von vor zwanzig Jahren sieht. Der WestbĂŒrger hat ein GĂ€hnen fĂŒr den Unsinn, weil er sich prinzipiell wenig fĂŒr das interessiert, was da im Osten passiert  und weil ihn das Thema „Stasi“ nun langsam wirklich langweilt. Einzig die Opfer des MfS und diejenigen, die die auf die freiwerdenden Posten spekulieren, werden aufmerksam die Debatte verfolgen. Aber auch nur weil sie nicht, wie ĂŒblich, mit der einvernehmlichen Verurteilung der „Stasi“-Zusammenarbeit durch alle Fraktionen verlĂ€uft.

Wenn noch im Jahre 1965 darĂŒber diskutiert worden wĂ€re, alle Richter aus dem Amt zu entfernen, die mit dem Naziregime und deren Gestapo zusammengearbeitet haben, so wĂ€re mehr als jeder zweite Richter-Posten in der BRD (ohne Ostzone) frei geworden. Leider ist die Diskussion in den damaligen Landtagen des deutschen Westens nicht zu Ende gefĂŒhrt worden. Und auch da lebten die Opfer teilweise noch. Allerdings sind wesentlich mehr Opfer nicht mehr dazu gekommen sich ĂŒber die Gerichte, Verfahren und Urteile, ĂŒber die Haftstrafen, die Einweisungen in „Besserungslager“ und die Todesurteile zu beklagen.

Der Vergleich allerdings zwischen MfS und Gestapo ist nicht zu ziehen, genau eben wie die NS-Diktatur nicht mit der DDR vergleichbar ist. Die DDR hat den Frieden in Europa stabilisiert. Nazi-Deutschland hat einen Weltkrieg mit Millionen Toten angefangen. Die nicht vergleichbaren Tatsachen aufzuzĂ€hlen ist mĂŒĂŸig. Jeder denkende(nicht total ignorante) Mensch mit minimalen Geschichtskenntnissen kann selbst vergleichen.

Trotzdem ziehen sie die Vergleiche immer wieder bei den Haaren herbei. Dabei scheuen sie sich nicht die eine Seite harmlos zu lĂŒgen und die andere Seite als ein Verbrechen zu verunglimpfen.

Etwas phantasielos. Aber wenn sie nichts anderes finden?!

Wer sind die Opfer der „MfS-Machenschaften“? Die Bespitzelten? Die Verhafteten? Die Zahlen werden erforscht, immer noch, mit verschiedenem Ergebnis. Zeitweise fĂŒhlte sich jeder ehemalige DDR-BĂŒrger als Opfer des MfS. Heute fĂŒhlen sich die ehemaligen DDR-BĂŒrger mehrheitlich als Opfer der „Wende“. Außer die Opfer des ehemaligen MfS natĂŒrlich (Aber auch von denen sagen einige: „Das haben wir so nicht gewollt!“).

Ein Ostdeutscher hat im Landtag die Diskussion angefangen. Wahrscheinlich mĂŒssen ein paar Posten fĂŒr Nachfolgekandidaten in den RichterĂ€mtern und in den FĂŒhrungspositionen der Polizei freigemacht werden. Vielleicht urteilen die vorhandenen Richter immer noch nicht im Sinne der freiheitlich demokratischen Ordnung und die oberen Polizeichargen weigern sich die Demonstranten (wie bei Stuttgart 21) zusammenprĂŒgeln zu lassen. Was auch immer ihn dazu veranlasst hat die Diskussion um die „Stasi“ wieder einmal anzufangen: Der KĂ€se ist so alt, dass er nicht einmal mehr stinkt.

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Der Ameisenhaufen

Haben Sie mal versucht einen Ameisenhaufen zu beseitigen? Die Tierchen stehen unter strengen Naturschutz in Deutschland, also darf man sich nicht erwischen lassen. Aber manchmal sind sie störend.

Bin Laden soll tot sein.

Was auch immer auch geschehen ist, wen interessiert das eigentlich noch außer die Amerikaner selbst. Die scheinen ja noch an die LĂŒge mit dem Terrorismus zu glauben.

KĂ€mpfen unsere deutschen Soldaten („unsere“ habe ich gestrichen, weil , ich möchte nicht dass irgend ein Soldat fĂŒr mich in diesem Land kĂ€mpft) in Afghanistan gegen den Terrorismus oder sind sie nicht selbst Teil desselben? KĂ€mpfen  die Amerikaner und die anderen alle im Irak, in Lybien, in Afrika, gegen die Terroristen oder versuchen sie nicht eher die Macht zu behalten ĂŒber Öl und deren Förderstaaten?

Wie viele Menschen sind in den Jahren seit dem Turmfall zu New York durch den weltweiten offiziellen Terrorismus umgekommen oder ins Elend gestĂŒrzt worden und wie viele sind durch es durch die „BekĂ€mpfung des Terrorismus“? Das VerhĂ€ltnis ist ungleich, sehr ungleich, als wenn man Bayern MĂŒnchen gegen Traktor Mumsenbach spielen lĂ€sst.  Nur dass es dabei wahrscheinlich keine Toten gibt.

Sind die wirklich sicher diesmal den richtigen erwischt zu haben?

Das ist Mord. Die gezielte Tötung einer einzelnen Person kann nur Mord sein. Es ist schon oft geĂŒbtes Spiel. Die Israelis tun es: Gezielte Jagd nach einzelnen PalĂ€stinensern. Die Amerikaner tun es. In Afghanistan werden einzelne Personen, nachdem die Geheimdienste deren Aufenthaltsort festgestellt haben wollen, gezielt aus der Luft getötet. Es kommt nicht darauf an, wie viele andere Personen im Umfeld, schuldige oder unschuldige mit „draufgehen“. Es ist nicht einmal sicher ob sich die gesuchte Person gerade dort aufhĂ€lt.

Die Amerikaner haben in einem  Land, das sie nicht besetzt haben, das ihnen keine Befugnis gegeben hat, die Polizeigewalt auszuĂŒben, das auch amerikanische militĂ€rische Aktionen auf ihrem Territorium immer wieder scharf verurteilt, eine militĂ€rische Aktion ausgefĂŒhrt und mehrere Menschen getötet. Es ist nicht das erste Mal. Drohnen haben Raketen abgeschossen und eine Hochzeitsgesellschaft gewaltsam aufgelöst, ein wahrscheinliches Nachschublager fĂŒr die afghanischen Taliban wurde aus der Luft bombardiert, auf Nachschubwegen wurden Transporte angegriffen und vieles andere mehr. Pakistan wird nicht gefragt. RegelmĂ€ĂŸig aber wird protestiert. Pakistan will zaghaft seine SouverĂ€nitĂ€t demonstrieren oder wenigstens den Anschein wahren. Und nicht nur völkerrechtlich haben sie das Recht.

Deutschlands Kanzelrin beglĂŒckwĂŒnscht die AusfĂŒhrenden zu ihrem Erfolg. Sie bewegt sich da juristisch auf sehr dĂŒnnem Eis. Und richtig: Es wurde Strafanzeige gegen sie gestellt wegen öffentlicher Billigung eines Tötungsdelikts. Das gibt drei Jahre.

Ich hatte die Kanzlerin eigentlich fĂŒr klĂŒger gehalten. Aber selbst wenn sie das nicht ist: Sie vertritt den Rechtsstaat BRD und eine christliche Partei. Sie ist eine Verirrte, die in die Herde des Herren zurĂŒckgefĂŒhrt werden muss. Wer nimmt sich ihrer an?

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Umwelt- und Menschenschutz

Jetzt ging das los. Jetzt haben sie angefangen. Im schönen Havelland sind sie dabei eine Bombe zu vergraben. Oben fĂ€hrt die Ketziner FĂ€hre ĂŒber die Havel, Besucher sitzen auf der Terrasse des Lokals an der FĂ€hre und schauen auf die vorbeiziehenden Segelboote, unten tickt der ZeitzĂŒnder. Die Uhr ist eingestellt. Es sind dreißig Jahre. Bis dahin ĂŒbernimmt das Konsortium die Garantie. Was ist, wenn die Garantie auslĂ€uft kennen wir von Auto und Waschmaschine: Schluss, aus, nichts geht mehr, den Schaden trĂ€gt der Nutzer.

Es werden fast 50 tausend Tonnen CO2 in eine Tiefe von 800 Meter gepumpt. Die Speicherung soll in Salzwasser fĂŒhrenden Sandsteinschichten oder in ehemaligen Erdgasfeldern erfolgen.  Bei Ketzin gibt es eine Sandsteinschicht, die Salzwasser fĂŒhrt. Wird dort das CO2 hineingegeben, so entsteht Selterswasser(kohlensĂ€urehaltiges Mineralwasser). Wir könnten also Vattenfall danken und eine Mineralquelle eröffnen, in der gleich Wasser gefördert wird, in dem schon der Sprudel drinnen ist. Der könnte gleich an der Ketziner FĂ€hre verkauft werden.

Achtung ĂŒbrigens: Beim Öffnen einer Flasche Mineralwasser, diese kleinen aufsteigenden Blasen, die so angenehm erfrischend der Kehle des durstigen Wanderers  schmeicheln, das ist reines CO2! Schonen Sie die Umwelt! Trinken Sie umweltbewußt! Vermeiden Sie das öffnen von Wasserflaschen!

Die Risiken sind natĂŒrlich vom Konsortium genau erkannt worden. Da sind Risiken bei der Einhaltung des Zeitplanes, Kosten- und Personal-Probleme, Probleme beim Bohren, die auftreten können, und so weiter. Auch das Risiko mit der Wasser-Ressource ist aufgelistet. Allerdings weit hinten. Von wegen der auslaufenden Garantie.

In Deutschland werden pro Jahr rund 900 Millionen Tonnen CO2 „produziert“. Es mĂŒssten also rund 20.000 solcher Löcher in die Erde gemacht werden, um alles unter die Erde zu bringen. Wahrscheinlich wĂŒrden wir dann „Deutsche Platte“ heißen und auf einem sprudelnden Mineralwassersee schwimmen.

Die Seite im Internet, die von einem Konsortium betrieben wird, ist in englischer Sprache. Sie trÀgt also kaum zur Information der breiten demokratischen Schichten unserer Bevölkerung bei. Dem Konsortium gehören neben Vattenfall und RWE auch Ingenieurgesellschaften und Forschungsunternehmen an. Zwei auslÀndische UniversitÀten sind vertreten. Die sehen sich den Schaden aus der Ferne an. Das, was sich da so offiziell anhört, ist allein kommerziell gesteuert.

Die Abscheidung des CO2, so dass es verpresst werden kann, senkt den Wirkungsgrad des Kraftwerkes um 10 Prozent. Heißt: Um 10 Tonnen CO2 in einen Tankwagen zu bekommen muss eine Tonne CO2 zusĂ€tzlich erzeugt werden. Die CO2-Bilanz der ganzen Geschichte ist auch höchst umstritten.

Gas- Speicherung im Untergrund muss nicht gefĂ€hrlich sein. Seit Jahrtausenden gibt es Gasblasen unter uns im Gestein. Sie werden angebohrt und stehen uns dann als Erdgas zur VerfĂŒgung. Allerdings verhĂ€lt sich CO2 ein wenig anders als das Erdgas. Das sagt schon die Bezeichnung: CO2 – KohlensĂ€ure, ist sauer. Das Wasser reagiert, das Gestein reagiert und keiner kann wirklich sagen, wie. Es fehlen schlicht die Forschungsergebnisse.  Kanada hat vor Jahren einen Versuch abgebrochen. Die GrĂŒnde sind nicht genau bekannt. Vielleicht haben die Eskimos protestiert, weil sie nur noch Selters aus ihren Naturquellen trinken konnten. Vielleicht wurde es als unwirtschaftlich erkannt, nachdem die Fördergelder ausgelaufen waren. Warum nun gerade in einem dichtbesiedelten Gebiet ein neuer Versuch unternommen wird, lĂ€ĂŸt sich nur vermuten. Meine Vermutung ist: Geldgier. Auf keinen Fall aber kann die Schonung von Umwelt und Mensch das edle Ziel sein.

Und diejenigen, die sich fĂŒr das allgemeine Wohl vorausschauend einsetzen sollen, die dazu verpflichtet sind und sich haben verpflichten lassen?

Der zustĂ€ndige MinisterprĂ€sident, samt seiner Regierung, ist dagegen. Trotzdem wird es gemacht. Also entweder lĂŒgen die alle frech in die Zeitung hinein oder diese demokratisch gewĂ€hlten Leute sind nicht in der Lage die Interessen, unsere und ihre, zu vertreten. In beiden FĂ€llen steht die Frage: Wozu brauchen wir die Demokratie???

Die Anwohner haben bestimmt Plakate aufgehĂ€ngt. Ich war nicht dort in letzter Zeit. Die BĂŒrger haben keine Chance. Wenn sie sich wenigstens einig wĂ€ren, aber auch das ist nicht. Die einen sagen: Dann kommen ArbeitsplĂ€tze in die Gegend. Die nĂ€chsten sagen: Na ist doch gut, wenn das CO2 unsere Umwelt nicht mehr schĂ€digen kann. Dann gibt es welche, die sagen: Bis das hoch kommt bin ich lĂ€ngst verfault. Und es gibt diejenigen, die sagen: Wir mĂŒssen die Verantwortung ĂŒbernehmen, fĂŒr uns und fĂŒr unsere Kinder, wir mĂŒssen das Risiko minimieren. Diese Leute allerdings sind eindeutig in der Minderheit.

Die da die Verpressung vorantreiben sind auch eine Minderheit. Allerdings sind sie nicht Volk und auch nicht demokratisch gewÀhlt, sondern haben sich die notwendige Macht verschafft. So einfach ist das.

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Was ist wahr? Was war? Was ist?

Der syrische Botschafter durfte nicht an den königlichen Hochzeitsfeierlichkeiten in London teilnehmen. Ich auch nicht. Ich habe auch nicht erwartet eine Einladung zu bekommen, der syrische Botschafter vielleicht. Aber der hat schwere Schuld auf sich geladen. In seinem Heimatland ist es um der Demokratie schlecht bestellt, sagt man.

Das syrische Staatsfernsehen bringt tÀglich Bilder von Beisetzungen von SicherheitskrÀften des Landes. Soldaten und Polizisten, Krankenwagenfahrer und Feuerwehrleute sterben. Sie werden von Kugeln getötet. Herkunft unbekannt oder ungenannt.

Die seriösen Nachrichten des Westens zeigen andere Bilder: Verwackelte und unscharfe  Aufnahmen von Handy-Kameras von Demonstranten und SchĂŒssen. Interviews mit Menschen, die ĂŒber das unmenschliche Vorgehen von SicherheitskrĂ€ften gegen die Demokratie berichten.

Was ist wahr?  Wahr ist: Die Nachrichtenagenturen des Westens beschĂ€ftigen StĂŒmper, Laien! Die sind nicht mal in der Lage eine handfeste Schießerei mit ruhiger Hand (wie Hollywood) aufzunehmen!

Der amerikanische PrÀsident wird im Fernsehen in astreiner QualitÀt gezeigt, obwohl eine Reise nach Washington nicht billig ist und immer ein ganz schönes GedrÀnge herrscht um den PrÀsidenten.  Der Angriff der Truppen in Afghanistan wird mitten aus dem Geschehen gefilmt. Die Kugeln pfeifen dem Kameramann um die Ohren. Das ist Berichterstattung! Na, aus dem Irakkrieg haben wir ja auch gute Aufnahmen bekommen.

Und aus Syrien nur Aufnahmen wie von Amateuren. Kein Wunder wenn Syrien solche Nachrichtenleute bald aus dem Lande jagt. Wer möchte schon so gedemĂŒtigt werden?

Das Kamerateam ist nicht mal in der Lage in einer der umkĂ€mpften StĂ€dte ein schönes Bild von der friedlichen Demonstration oder meinetwegen auch eine Verbrennung der undemokratischen Flagge des verhassten Vaterlandes an einer erkennbar syrischen „location“  zu machen. Zur Not könnten sie ja auch in Hollywood mal fix eine  Kulisse hinstellen. Dann wĂŒrde das wenigstens echt aussehen. Vielleicht sind sie zu knauserig und meinen der Eindruck der Echtheit wird durch die verwackelten Bilder besser erweckt. Mit einer ordentlichen Kulisse könnte auch mal eine schöne Schießerei der SicherheitskrĂ€fte auf Demonstranten richtig nachgestellt werden.

Der Höhepunkt: Die Korrespondenten berichten von Auffanglagern in der TĂŒrkei. Tausende sollen dort, in Zelten zwar, aber trotzdem erstklassig versorgt und medizinisch betreut werden. Tausende Syrer sind schon eingetroffen und tausende werden noch erwartet. Nun hat die TĂŒrkei nicht gerade das beste VerhĂ€ltnis zu Syrien. Die Grenze ist an den zugĂ€nglichen Stellen gut gesichert (schon wegen der Kurden-Gefahr) und teilweise vermint. Die Syrer werden also nicht mit offenen Armen empfangen. Das wissen die auch, deswegen gehen die gar nicht gerne ĂŒber die Grenze. Im Falle eines Angriffs der TĂŒrkei auf Syrien wĂŒrden sie es vielleicht machen, denn dann wĂ€ren sie in der TĂŒrkei sicher.

Der Korrespondent berichtet seelenruhig von dem Lager, obwohl er eigentlich wissen mĂŒsste, dass die demokratische TĂŒrkei, Mitglied der UNO, nie einen Staat angreifen wĂŒrde. Der Verantwortliche fĂŒr diese, wenn auch kurze Reportage sollte gefeuert werden fĂŒr den Unsinn.

Ich denke, der syrische Botschafter sollte sich nicht grĂ€men, dass er nicht eingeladen wurde zu der großen Show in London. Er hĂ€tte von sich aus absagen sollen. Denn da geben sie Millionen aus (die Kosten fĂŒr den Bau der Kulisse nicht eingerechnet) und die paar Dollar fĂŒr ein professionelles Fernsehteam in Syrien wollen sie nicht ausgeben. Ich jedenfalls wĂ€re sauer gewesen.

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